Olten

Stellenerhöhung in der Abteilung Hochbau ging schlank durch

Der Stellenentat im Stadthaus wird erhöht.

Der Stellenentat im Stadthaus wird erhöht.

Die Oltner Gemeindeparlament sagt deutlich Ja zu einer Kapazitätserweiterung im Bereich Hochbau.

175’000 Franken schwer wäre die leitende Vollzeitstelle in der Abteilung Hochbau für die Stadtkasse Oltens gewesen. Logischerweise etwas leichter, würde diese allenfalls als Teilzeitstelle besetzt. Wie am Mittwochabend der zuständige Stadtrat Thomas Marbet aber erklärte, wird die Besetzung weniger Geld kosten als einst veranschlagt.

Es war eine Bemerkung am Rande, denn das Gemeindeparlament nahm die Schaffung der leitenden Stelle mit glattem Handkuss entgegen. Und zwar deutlich: Mit 28 zu 10 Stimmen bei 2 Enthaltungen fand der stadträtliche Antrag eine satte Mehrheit. Der Antrag der Exekutive wiederum war damit begründet worden, dass im Spätherbst 2017 ein Vorstoss aus dem Parlament erfolgreich so etwas wie die Verstärkung der Stadtentwicklung gefordert hatte. Die SP/Junge SP argumentierte damals, im Wahlkampf habe sich gezeigt, dass grosse Teile der Bevölkerung hohe Erwartungen an eine klare Entwicklungsstrategie hätten.

Nicht im Sinne des Erfinders

Allerdings sah sich die SP/Junge SP vom stadträtlichen Ansinnen doch etwas getäuscht. Denn: «Der Stadtrat sieht den Lösungsansatz nicht in der Neuschaffung einer separaten Stelle für Stadtentwicklung, sondern in der Schaffung von Freiräumen für strategische Arbeit und von zusätzlichen Kapazitäten für professionelle Projektarbeit an der Front», stand im Antrag der Exekutive zu lesen. Will heissen: Mit dem beantragten Stellenausbau würden mehr Ressourcen und Know how für die interne Bearbeitung von Themen zur Verfügung stehen, müssten auch weniger Drittaufträge erteilt werden.

Die Abteilung Hochbau sei nämlich im Vergleich zu andern Städten wie Aarau und Solothurn unterdotiert. Stadtrat Marbet sprach in diesem Zusammenhang von «knappen Ressourcen». Dass die Schaffung einer Stelle Stadtentwicklung auch nicht unbedingt das Gelbe vom Ei bedeuten muss, hätten die Erfahrung gezeigt. Die Erarbeitung von Strategien sei die eine Seite; von mindestens ebenso grosser Bedeutung sei der Umstand, dass Ressourcen da seien, um diese auch umzusetzen.

FDP und SVP dagegen

Die Gegnerschaft der Vorlage sass bei SVP und teilweise bei der FDP. Zum falschen Zeitpunkt komme die Erhöhung des Stellenetats, so deren Argument. David Plüss (FDP) und Matthias Borner (SVP) schlugen mit ihren Voten in die selbe Kerbe. Und: «Es gibt immer Gründe, um mehr Stellen zu fordern», wollte Borner die Argumente seiner Partei verständlich machen. Brotlose Kunst: Viel mehr verfing das Statement Beat Felbers (CVP), der zu verstehen gab: «Wir wissen alle: Die Zukunft kann man nicht verwalten.» «Sondern nur gestalten», dachten alle andern.

Bei aller Einhelligkeit; mit der Schaffung von mehr Kapazität im Bereich Hochbau wars nicht getan: Weil die Fraktion SP/Junge SP vom stadträtlichen Antrage nicht vollständig befriedigt schien, schob Sprecher Florian Eberhardt seinem Votum noch hinterher: «Wir werden das Thema Stadtentwicklung als solches sicher im Auge behalten.» Und Raphael Schär (Grüne) doppelte nach, die sogenannte Stadtentwicklungskonferenz im Auge behalten zu wollen.

Die Stadtentwicklungskonferenz, wie vom Stadtrat vorgestellt, könnte nämlich interdisziplinären Charakter annehmen und an Stelle der eigentlichen Stadtentwicklung treten. Konkret sieht der Stadtrat vor, dass sich die Direktionsleitungen zwei- bis dreimal jährlich zu einem Workshop treffen, der sich thematisch einer Angelegenheit der Stadtentwicklung annimmt. «Ich hoffe doch, dass dort auch externe Fachleute mitwirken können», gab Corina Bolliger (SP) als Tipp mit auf den Weg.

Gar einstimmig

Ohne Gegenstimme und ohne Enthaltungen billigte das Parlament auch den stadträtlichen Antrag auf die Neuorganisation der Stadtentwicklung und -planung. Demnach geht der Aufgabenbereich Stadt- und Verkehrsplanung im Sinne verstärkter Synergien neu an die Baudirektion. Bisher war dieser Bereich bei der Direktion Präsidium verortet. Die Abteilung Stadtentwicklung bleibt nach wie vor bei der Direktion Präsidium beheimatet. Diese Neuorganisation macht eine Änderung der stadträtlichen Geschäftsordnung notwendig.

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