Nein; 650'000 Franken für ein Vorprojekt Stadtteilverbindung Hammer–Olten SüdWest (OSW): Das war dem Oltner Gemeindeparlament zu viel und die Terminierung des Projekts erschien ihm zu unzeitig. Es nützte auch nichts, dass sich Stadtpräsident Martin Wey ungewöhnlich engagiert zeigte, in der Debatte einmal leise mit der lockeren Faust aufs Rednerpult hieb und dabei betonte, eine zeitnahe Realisierung der Verbindung sei notwendig. Oder kurz: «Ein Nein zum Kredit ist eine verpasste Chance.»

Der Rückweisungsantrag, ausgerechnet von Weys Leibformation, der Fraktion von CVP/EVP/GLP eingebracht, fand dennoch eine klare Mehrheit. Mit 25 zu 18 Stimmen, bei keiner Enthaltung, schickte das Parlament das Kreditbegehren bachab und vertröstete – auf den St. Nimmerleinstag?

In die Röhre guckten Grüne und SP/Junge SP, die mit einem klaren Bekenntnis für den Kredit votiert hatten. «Es wäre eine Verhöhnung der Bewohner von Olten SüdWest und dem dortigen Investor, würden wir den Kredit nicht gutheissen», meinte etwa Anita Huber von den Grünen. Und Marion Rauber (SP) gab zu verstehen: «Die Bewohner in Olten Südwest sind gekommen, um zu bleiben; das allein machts notwendig, dass diese nicht über Umwege in die Innenstadt finden müssen.»

Es fehlen Parameter

Wie gesagt: vergebliche Liebesmüh. «Wir finden, dem Projekt fehlen doch einige Parameter», begründete Stephan Hodonou (CVP/EVP/GLP-Fraktion) den Rückweisungsantrag. Die Beantwortung der Fragen etwa, wie sich der neu lancierte Gestaltungsplan auf OSW auswirke oder die Unternehmenssteuerreform III die Finanzkraft Oltens beeinträchtige. Es wurde klar: Den Oltnerinnen und Oltnern im Parlament standen die Sinne derzeit nicht nach einer für die Stadt rund 10 Mio. Franken schweren Langsamverkehrsverbindung zwischen Hammer und OSW. Viel mehr Lust auf Veränderung äusserten die Bürgerlichen bezüglich Bahnhofplatz, Ländiweg, Munzingerplatz oder notwendig werdendem Schulhaus. «Davon haben alle was», so Deny Sonderegger (FDP), der in der Verbindung keine Dringlichkeit ausmachte. «Es gibt für die Bewohner in SüdWest eine Anbindung an die Innenstadt, auch wenn diese nicht so attraktiv ist.»

Eigentlich nicht bestritten

Im Grundsatz war die Verbindung allerdings nicht bestritten; lediglich der Zeitpunkt des Vorhabens, seine zeitnahe Realisierung bis 2021, wurde von einer Mehrheit als überflüssig dargestellt. Dass sich irgendwer noch an der Höhe des beantragten Kredits an sich störte, ist unter der Rubrik «business as usual» abzuhaken. Advent sei eben auch die Zeit des Wartens, hatte Hodonou tröstlich in Richtung Wey verlauten lassen. Was den Stadtpräsidenten zur süffisanten Replik veranlasste: «Ja, schon, aber der Advent dauert nur vier Wochen.» Damit deutete Wey unmissverständlich an, dass die fehlende Anbindung von OSW länger Bestand haben könnte und einer Abkoppelung gleichkommt.