Olten
Stadtrat zieht Bilanz zu seinen Corona-Massnahmen
Der Zugang zur Oltner Stadtverwaltung wurde seit dem Aufkommen des Coronavirus eingeschränkt. Schulen, Museen und die Stadtbibliothek geschlossen. Dafür wurden Gratis-Parkplätze angeboten. Der Stadtrat zieht eine erste Bilanz.
«Wir appellieren an die Vernunft aller Beteiligten, damit verschärfte Massnahmen wie Sperrungen von Plätzen und Parks verhindert werden können»: Stadtpräsident Martin Wey im speziell für Sitzungen unter den BAG-Hygienevorschriften eingerichteten Raum im 10. Stock des Stadthauses
Die Mitteilung aus dem Stadthaus im vollen Wortlaut:
«Gut zwei Wochen ist es her, dass – vom Bund verordnet – der «Corona-Ausnahmezustand» auch die Stadt Olten erreichte. Der Stadtrat, der weiterhin wöchentlich zusammentritt, hat sich in der Zwischenzeit zusammen mit der Verwaltung bemüht, einerseits die Vorgaben des Bundes – zum Beispiel im Bildungswesen – umzusetzen und anderseits das Leben für die Bevölkerung mit der Beibehaltung des Verwaltungsservice und mit kleinen zusätzlichen Schritten – von Gratisparkplätzen bis zum «Wochenmarkt light» – erträglich(er) zu machen.
Ein Hauptgewicht liegt dabei natürlich bei der Schule, wo Bund und Kanton die Gemeinden mit der wesentlichen Umsetzung der «Schliessung» beauftragt haben. In zwei Themendossiers haben die städtischen Schulen die Umstellung vom Präsenz- zum Fernunterricht konzeptionell definiert und zusammen mit den rund 250 Lehrpersonen die Umsetzung für rund 1500 Schülerinnen und Schüler eingeleitet. Neben offiziellen Schreiben wurden alle Familien direkt telefonisch oder per Mail oder Messanger kontaktiert und über das geplante Vorgehen informiert. Bis zu den Frühlingsferien stehen im Fernunterricht der Aufbau von Strukturen, Organisation und Kommunikation sowie inhaltlich die Repetition und Vertiefung von Lerninhalten im Zentrum.
Nach den Frühlingsferien soll auch neuer Stoff vermittelt werden, damit die Kinder in Zukunft möglichst erfolgreich weiterlernen können. Damit dies gelingen kann, erhebt die Schule aktuell, welche Zugänge die Kinder zu Hause zur digitalen Kommunikation haben. Es muss vermieden werden, dass durch den Fernunterricht bei sozial oder sprachlich benachteiligten Kindern und Jugendlichen systematisch weitere und neue Benachteiligungen entstehen. Die Schule wird Familien mit ausgewiesenem Bedarf mit Schulgeräten aushelfen. Neben dem Fernunterricht ist auch die Notbetreuung erfolgreich angelaufen: An vier Standorten werden täglich insgesamt rund 20 Kinder betreut.
Service aufrechterhalten
Trotz eingeschränkter Ressourcen und verstärkter Verhaltensvorschriften konnte auch die Stadtverwaltung in den letzten Tagen ihr Angebot zu den gewohnten Öffnungszeiten aufrechterhalten, von der Behandlung von Gesuchen aus verschiedensten Bereichen bis zur Ausrichtung von Sozialhilfe. Nach wie vor können Einwohnerinnen und Einwohner am Schalter an der Dornacherstrasse 1 vorsprechen und werden – falls erforderlich – auch zu den entsprechenden Stellen im Stadthaus eingelassen. Daneben bietet die Verwaltung viele ihrer Dienstleistungen – gerade auch aktuell zum Zügeltermin rund ums An- und Abmelden – am Online-Schalter im Internet an.
«Wochenmarkt light» auf der Kirchgasse
Mitte März mussten aufgrund der Anordnungen des Bundesrats zur ausserordentlichen Lage wegen des Corona-Virus die Wochen- und Monatsmärkte auch in Olten vorderhand abgesagt werden. Die Vorschriften erlauben jedoch – wie zwischenzeitliche Abklärungen ergaben – Einzelmarktstände mit grossem Abstand, welche Gemüse, Salate und Früchte anbieten. Um den Marktfahrenden wie auch ihren Kundinnen und Kunden ein Angebot zu ermöglichen, hat die Stadt Olten nun bei den Marktfahrenden aus der Region das Interesse abgeklärt, einen von maximal fünf Ständen auf der Kirchgasse zu betreiben. Das erfreuliche Ergebnis: Ab 9. April kann jeweils donnerstags und samstags von 8 bis 11.30 Uhr ein «Wochenmarkt light» mit maximal fünf Ständen auf der Kirchgasse und auf der Baslerstrasse vis-à-vis Coop City stattfinden, sofern alle Beteiligten die Hygienevorschriften des Bundesamtes für Gesundheitswesen einhalten. (sko)
Ein Akzent der Tätigkeiten von Exekutive und Verwaltung liegt zudem bei der Sicherung systemrelevanter Prozesse wie zum Beispiel der Abfallentsorgung oder der ständigen Einsatzbereitschaft der Feuerwehr trotz ausserordentlicher Lage. Letztere hat dafür ihre Alarmierung angepasst und analog zum üblichen Sonntagpikett vorübergehend ein Wochenpikett eingeführt, bestehend aus acht Feuerwehrangehörigen, die sich während der Piketteinteilung auch im Privaten möglichst isolieren sollen; durch das Aufbieten nur einer kleinen, während einer Woche identischen Formation für «normale» Einsätze soll die Gefahr einer Übertragung des Corona-Virus auf ein Minimum reduziert werden.
Gebührenverzicht und Ersatzangebote
Daneben versuchte der Stadtrat mit kleinen Schritten das Leben erträglich(er) zu gestalten. Sei es mit dem Verzicht bis 19. April auf die Erhebung von Parkplatzgebühren auf den öffentlichen weissen Parkplätzen auf Stadtgebiet. Dies soll ermöglichen, dass Personen, die vorübergehend beruflich aufs Auto angewiesen sind, dort gratis parkieren können. Ein weiterer Beschluss betraf bereits bezahlte Bewilligungsgebühren für nicht stattfindende Anlässe: Hier hat der Stadtrat entschieden, dass diese zurückgezahlt werden. Ferner hat der Stadtrat beschlossen, den Verzugszins für die erste Rate des Gemeindesteuervorbezugs vorerst bis zur Fälligkeit der 2. Rate am 2. Juni 2020 nicht zu erheben, wodurch mit Mindereinnahmen von rund 30'000 Franken zu rechnen ist. Damit reagierte er auf finanzielle Engpässe bei der Bevölkerung, insbesondere bei vielen Selbständigerwerbenden.
Ein Ersatzangebot konnte für die im März abgesagten Termine zum Ausfüllen von Steuererklärungen mit geringem Bearbeitungsaufwand gefunden werden: Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Olten können die Steuererklärungsformulare mit sämtlichen benötigten Nachweisen bis 30. April der Steuerverwaltung/Stadtkasse zukommen lassen. Diese wird die Bearbeitung der Steuererklärung vornehmen und möglichst zeitnah bis spätestens 30. Juni retournieren.
Einen Teilersatz gibt es auch an der Marktfront: Ab 9. April kann jeweils donnerstags und samstags von 8 bis 11.30 Uhr ein «Wochenmarkt light» mit maximal fünf Ständen auf der Kirchgasse und auf der Baslerstrasse vis-à-vis Coop City stattfinden, sofern die Hygienevorschriften des Bundesamtes für Gesundheitswesen eingehalten werden (vgl. Kasten). In diesem Zusammenhang appelliert der Stadtrat einmal mehr an die Vernunft und die Selbstverantwortung aller Beteiligten, damit solche Angebote möglich sind und verschärfte Massnahmen wie die Sperrung von Plätzen und Parks auch in den kommenden wärmeren Tagen verhindert werden können.
Von den Stadtbehörden mitgetragen werden zudem die Aktivitäten der Regionalen Zivilschutzorganisation, mit denen derzeit das Kantonsspital Olten bei der Eingangskontrolle unterstützt und die Bevölkerung mit Flyeraktionen vor den grösseren Lebensmittelgeschäften der Region auf die aussergewöhnliche Lage aufgrund des Corona-Virus sensibilisiert wird.
Grosse Vorhaben am Laufen behalten
Daneben geht aber auch das weitere «Geschäft» weiter. Zum Beispiel mit den laufenden Baustellen, wobei an der Baslerstrasse eine Etappe Richtung Konradstrasse angesichts der zahlreichen geschlossenen Geschäfte sogar vorgezogen wurde, um diesen Bereich möglichst schnell wieder zugänglich zu machen. Oder mit der Planung des neuen Schulhauses Kleinholz, für welche der Stadtrat einen Nachtragskredit von 80'000 Franken genehmigte, damit die Arbeiten am eigentlichen Schulhaus, ohne Dreifachturnhalle, ohne Unterbruch weitergeführt werden können, obwohl die Parlamentssitzung im März wegen des Corona-Virus nicht stattfinden konnte. Parallel dazu werden grosse Vorhaben wie Gestaltungsplan Olten SüdWest, Ortsplanrevision, Reaudit Energiestadt oder Massnahmenplan zur Erreichung des Netto-Null-CO2-Ziels – so gut es die erschwerten Umstände erlauben – am Laufen gehalten.
Auf allen Ebenen werden zudem Anfragen aller Art aus der Bevölkerung behandelt, Privatinitiativen mit Rat und Kommunikation unterstützt und Abklärungen mit kantonalen Stellen, Wirtschaftsförderung und Gewerbe getätigt, die sich derzeit naturgemäss hauptsächlich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie befassen. Und schliesslich stehen wie bei allen andern Unternehmen auch interne Prozesse im Fokus, welche den Schutz der Arbeitnehmenden durch die Sicherstellung der Hygiene- und Abstandvorgaben, Homeoffice und den Einsatz der vorhandenen Ressourcen zur erwähnten Sicherung von systemrelevanten Prozessen betrifft.» (sko)
