Olten - Stadtrat streicht grössten Posten: Kein Geld für Curlinghalle-Sanierung

Der Sportpark Olten AG betreibt die Eissportstätten im Kleinholz. Die Aktiengesellschaft gehört zu 90,28 Prozent der Stadt Olten. Nach dem vom Volk bewilligten Kredit in Höhe von 12,1 Millionen Franken im Jahr 2010 machten die Sportpark-Verantwortlichen klar, dass es erneut Investitionsbedarf gibt, den sie nicht selbst stemmen können. Auf 4,1 Millionen Franken veranschlagten sie die Investition, die budgetmässig über zwei Jahre verteilt werden sollte, damit der Betrieb der Eissportstätten für die nächsten 25 bis 30 Jahren aufrechterhalten werden kann.

Der Oltner Stadtrat hat nun das Wunschprogramm der Sportpark-Verantwortlichen um zwei Drittel zusammengestrichen: Statt 4,1 Millionen will die Regierung nur 1,4 Millionen in den nächsten beiden Jahren investieren. «Der Stadtrat hat aufgrund der finanziell angespannten Finanzlage bestimmt, was am vordringlichsten gemacht werden muss», sagt Stadtpräsident Martin Wey auf Anfrage. Das heisse aber nicht, dass die nun gestrichenen Investitionen nicht später nochmals aufs Tapet kommen könnten. Im Finanzplan 2019–2025 sind allerdings ausser der nun beantragten Summe keine weiteren Gelder mehr vorgesehen.

Grössten Posten gestrichen

Als dringlich erachtet der Stadtrat die Investition in eine Kältezentrale für 750 000 Franken, da diese ihre Restlebensdauer erreicht hat, sowie in die flexible Bandenanlage, welche vom Eishockeyverband vorgegeben wird und das Verletzungsrisiko minimieren soll. Gestrichen hat der Stadtrat hingegen mit der Sanierung der Curlinghalle von 2,29 Millionen Franken den grössten Posten. Damit wollte der Sportpark Olten AG die Situation für den öffentlichen Eislauf verbessern und unter anderem einen regulären Aufenthaltsraum schaffen, die Kasse in die Curlinghalle verlegen und einen direkten Zugang zum Restaurant Muusfalle erstellen. Zudem war vorgesehen, eine neue WC-Anlage in die Halle einzubauen, die das Wagen-Provisorium für die Sitzplatztribünen-Zuschauer abgelöst hätte. Ebenfalls nicht mehr in der Vorlage des Stadtrats ist eine neue Hallenbeleuchtung für 426 000 Franken. Damit sollten die Verbands-Vorgaben der höchsten National League für die
TV-Übertragung erfüllt werden.

Gegenantrag in Aussicht gestellt

Nicht erfreut über die Kürzungen des Stadtrats zeigt sich die Sportpark Olten AG. Deren Verwaltungsratspräsident Heinz Eng sagt auf Anfrage, er sei «nicht ganz glücklich» und will die Stadtrats-Vorlage analysieren. Der FDP-Politiker behält sich vor, bei der Behandlung des Geschäfts im Gemeindeparlament am 21. November einen Gegenantrag zu stellen, um die ursprüngliche Fassung der Sportpark Olten AG zur Abstimmung zu bringen. Eng schliesst aus, dass die Sportpark Olten AG die nun gestrichenen Investitionen selbst tätigen kann. «Der Verwaltungsrat will keine zusätzlichen Gelder aufnehmen.» Derzeit drückt die Gesellschaft noch eine Hypothekarschuld von rund fünf Millionen Franken.

Ebenfalls nur bedingt eingegangen ist der Stadtrat auf die Forderungen bei den Betriebsbeiträgen und den Subventionen für die Eissportvereine: Die Sportpark Olten AG verlangte eine Erhöhung von derzeit 700 000 auf 790 000 Franken jährlich und begründete dies mit den zu knappen Mitteln für den Werterhalt. Auch hier will der Stadtrat die Beiträge nur auf 750 000 Franken erhöhen. Dies sei der Gesamtbetrag, der auch in der Periode zwischen 2010 und 2014, vor der 50 000-fränkigen Kürzung des Parlaments, bezahlt wurde, sagt Stadtpräsident Wey. Neu sollen die Beiträge aber nicht mehr zeitlich befristet sein. Das Gemeindeparlament könnte die Höhe der Betriebskostenbeiträge und Subventionen künftig nur noch im Rahmen der Budgetdiskussion anpassen.

Stimmvolk hat letztes Wort

Jetzt schon klar ist, dass neben dem Gemeindeparlament im November auch das Volk über die beiden Geschäfte abstimmen soll – und zwar separat aber am gleichen Termin. Der jährlich wiederkehrende Betriebskostenbeitrag von 440 000 Franken – dazu kommen die Subventionen von 310 000 Franken an die Eissportvereine – übersteigt bereits die Schwelle des obligatorischen Referendums. Doch auch die Investition von 1,4 Millionen Franken will der Stadtrat freiwillig dem obligatorischen Referendum unterstellen lassen. Diesen Antrag muss das Parlament allerdings noch gutheissen. Stadtpräsident Martin Wey sagt dazu: «Betriebsbeiträge und Investition gehören zusammen. Es ergibt keinen Sinn, 1,4 Millionen zu investieren und zugleich die Betriebskostenbeiträge nicht zu sprechen oder umgekehrt.»