Olten

Stadtrat sieht keinen Handlungsbedarf

Schach im öffentlichen Raum.

Schach im öffentlichen Raum.

Ein Postulat von Olten jetzt! will Massnahmen zur Förderung nicht kommerzieller Nutzung des öffentlichen Raumes.

«Die Forderung des Postulats, in den nächsten 12 Monaten 5 Massnahmen zur Förderung der nicht kommerziellen Nutzung im öffentlichen Raum zu ergreifen, ist bereits erfüllt.» So lautet die Antwort von Stadtrat Thomas Marbet auf ein entsprechendes Postulat von Olten jetzt! Die Partei hatte ihren Vorstoss im März 2019 eingereicht und vom Stadtrat verlangt, die nicht kommerzielle Nutzung des öffentlichen Raums in Olten zu fördern.

Sie machte dabei geltend, «einkaufen sei nicht das Einzige, was Menschen in der Innenstadt tun können.» Ermöglichte Freizeitaktivitäten im öffentlichen Raum würden die Stadt zu einem attraktiven Ort machen, was sich wiederum fürs Gewerbe positiv auswirken könne. Gerade in Zeiten des Wandels sei es wichtig, «am Ball» zu bleiben und den Blick zu öffnen für alle Arten der Nutzung des öffentlichen Raumes, argumentierten die Postulanten weiter.

Soll erfüllt

Marbet schickt seiner Beurteilung einige Beispiele voraus, mit denen die Forderungen des Postulats im laufenden Jahr bereits erfüllt worden seien. So wurden zusätzliche Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum geschaffen, Führungen bei der Baustelle «Alte Holzbrücke» abgehalten, Plogging und der Bring- und Holtag durchgeführt, Bäume als Schattenspender gepflanzt, unkompliziert unentgeltliche Bewilligungen zur Nutzung des öffentlichen Grundes erteilt oder etwa auf die Gebührenerhebung bei Plakatwänden und bei Standaktionen für politische Parteien von Olten verzichtet.

Marbet räumt der Bedeutung des öffentlichen Raumes grosse Bedeutung zu, doch argumentiert er auch, dessen Unterhalt nehme in der Erfolgsrechnung der Stadt einen breiten Umfang ein. «Die öffentliche Hand hat dabei primär die Aufgabe, den Raum bereitzustellen.» Der Stadtrat empfiehlt daher dem Parlament, den Vorstoss als nicht erheblich zu erklären.

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