In der Schweiz am Wochenende vom vergangenen Samstag stellte der Chefredaktor dieser Zeitung, Beat Nützi, im Zusammenhang mit Klagen und Vorwürfen gegen Baubehörden und Stadtregierung von Olten die provokative Frage in den Raum: Wird auf der Oltner Bauverwaltung geschlampt? Jetzt hat der Stadtrat von Olten mit einer offiziellen Medienmitteilung darauf reagiert. Er verneint diese Frage in aller Deutlichkeit: «Nein, das Gegenteil ist der Fall.» «Schlampen» nämlich bedeute laut Lexikon «ohne die geringste Sorgfalt, in grober Weise nachlässig und unzuverlässig eine bestimmte Arbeit durchzuführen».

Bauverwaltung und die in die Baubewilligungsverfahren involvierten Kommissionen würden ihre wichtige Aufgabe sorgfältig und verantwortungsbewusst wahrnehmen. Hinsichtlich der im Artikel monierten Bearbeitungsdauer erklärt die Exekutive, diese hänge wesentlich von der Komplexität der Verfahren und von der Qualität der eingereichten Gesuche und der Zusammenarbeit zwischen Bauwilligen und Behörden ab. Und: Die Prüfung von Baubewilligungsverfahren sei ein hoheitlicher Akt, der stets rechtsgleich ausgeübt werden müsse.

Unabhängige Gremien

Zudem legt der Stadtrat Wert auf die Feststellung, dass die vom Gemeindeparlament gewählten Gremien, nämlich Altstadtkommission und Baukommission, unabhängig von Stadtrat und Verwaltung operieren würden. Diese beurteilen anhand der Rechtsgrundlagen unterschiedliche Sachverhalte: die Baukommission anhand der kantonalen Bauverordnung Bauprojekte und deren Rechtmässigkeit, die Altstadtkommission anhand der kantonalen Kulturdenkmäler-Verordnung abschliessend Projekte in der Altstadt, Teilen der Innenstadt sowie von unter Schutz stehenden Häusern und Siedlungseinheiten.

Die gestiegenen Anforderungen an das Bauen haben gemäss Stadtrat in den vergangenen Jahrzehnten dazu geführt, dass die Bewilligungsverfahren immer aufwändiger geworden sind und die Prüfungskomplexität generell zugenommen habe. Seine Schlussfolgerung: «Um die individuelle Dauer eines Verfahrens objektiv beurteilen zu können, sollten die Art und Komplexität des Bauvorhabens sowie die Rahmenbedingungen vor Ort berücksichtigt werden.»

Hinsichtlich der im Artikel erwähnten Bauvorhaben Sälipark 2020 und Arkadis handle es sich nicht um «klassische» Baubewilligungsverfahren, sondern um wesentlich komplexere Nutzungsplanverfahren, so der Stadtrat weiter. Gegen den Gestaltungsplan Sälipark 2020 sind bekanntlich rund 40 Einsprachen eingegangen (wir berichteten). Als Folge davon läuft derzeit gemäss Stadtrat ein aufwändiges Rechtsmittelverfahren. «Die Dauer solcher Verfahren liegt nicht mehr allein in den Händen der Stadt», meint der Stadtrat dazu.

Keine Verweigerungshaltung

Im Fall des Bauprojektes der Stiftung Arkadis, in deren Stiftungsrat der OT-Chefredaktor Einsitz hat, laufe seit 2015 ein Planungsverfahren. Allerdings räumt die Exekutive auch ein: «Tatsächlich müsste ein Gestaltungsplanverfahren – abhängig von den eingegangenen Einsprachen – in der Regel nach rund zwei Jahren abgeschlossen werden können.» Hebt dann aber pointiert hervor: «Die Schuld für die Verzögerung einfach der Stadt in die Schuhe zu schieben und von einer ‹Verweigerungshaltung› zu sprechen, erscheint – in Kenntnis aller Umstände – aber als etwas zu einfach.»

Der Stadtrat legt auch Wert auf die Tatsache, dass Verzögerungen bei der Stadt Olten vonseiten des Kantons im Übrigen noch nie angemahnt worden seien. Und als Kontrollgremium über die Verwaltungstätigkeit habe die Geschäftsprüfungskommission gerade im Dezember 2018 die Abläufe im Baubewilligungsverfahren geprüft und im Anschluss daran keinerlei organisatorische Massnahmen angeregt.

Der Stadtrat habe per 1. Januar 2019 zwecks Bündelung der Kompetenzen in der Verwaltung einen Optimierungsversuch gestartet. Er habe Stadtplanung und Nutzungsplanung (Stadtarchitekt) in der Direktion Bau konzentriert. Im Weiteren habe er selbst ein Stellendefizit im Bereich Hochbau und Bauinspektorat festgestellt und eine entsprechende Vorlage präsentiert, mit deren Hilfe die Abläufe weiter verbessert worden wären. «Bekanntlich wurde das entsprechende Stellenbegehren von der Stimmbevölkerung abgelehnt», hält der Stadtrat zum Schluss fest. (mgt/otr)