Olten
Stadtrat mit zwei unerledigten Vorstössen allein gelassen

Die Mehrheit der unerledigten Vorstössen schrieb das Gemeindeparlament Olten am Donnerstagabend zwar ab. Bei zwei Postulaten muss die Exekutive hingegen über die Bücher.

Yann Schlegel
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Bruno Kissling

«Es ist, wie wenn jemand eine dreistöckige Torte bestellt, dann aber sechs Cremeschnitten und die Entschuldigung, ‹es ist auch ein Dessert›, kriegt», sagte Myriam Frey. Im Unmut der Grünen Parlamentarierin widerspiegelte sich die Unzufriedenheit der Linken mit den Antworten des Stadtrates zu unerledigten parlamentarischen Vorstössen. Christian Werner sprach derweil von «Vergangenheitsbewältigung» und forderte dazu auf, neue Vorstösse einzureichen.

Das Parlament schrieb die Mehrzahl der – teilweise überholten – Anliegen ab. Weiterverfolgen muss der Stadtrat zwei Vorlagen aus den Jahren 2009 respektive 2010. Zum einen handelt es sich um ein Postulat von Daniel Dähler, das Lösungen für eine klimaneutrale Stadtverwaltung bis 2025 verlangt.

Zum anderen war das Parlament mit der Beantwortung zur Frage, wie der Durchgangsverkehr im Säliquartier zu stoppen sei, unzufrieden. «Mit der Baustelle an der Gartenstrasse ist das Problem zwar gegenwärtig weniger akut», sagte Anita Huber, «aber der Sälipark 2020 könnte die Situation abermals verschärfen.»

Sieben Vorstösse schrieb das Parlament trotz gegenteiligem Antrag eines Parlamentsmitglieds ab. Darunter befand sich ein Postulat der GPK. Es wollte 2010 eine bessere Kommunikation zwischen Stadtrat und Verwaltung erwirken.

Ebenfalls gegen Widerstand schrieb eine Mehrheit des Parlamentes zudem die Postulate betreffend einer kostengünstigeren Erschliessung von Olten-Südwest, einer Treppenanlage am Gheidweg und einer freundlicheren Gestaltung der Winkelunterführung, ab.