Olten - Stadtrat kürzt Beiträge oder zahlt sie erst später aus – das sorgt in der Kulturszene für Unmut

Keine Tanztage, keine Kabarett-Tage, kein Buchfestival, ein zusammengestrichenes Stadttheater-Programm, der Adventskalender 23 Sternschnuppen vorwiegend im Livestream: Corona hat auch das Kulturprogramm in Olten kräftig ausgedünnt. Die Folgen der von Bund und Kanton erlassenen Regelungen trifft auch die hiesige Kulturszene hart, wie der Interessenverein Pro Kultur Olten in einer Mitteilung schreibt: «Laut Rückmeldungen sehen sich zwei Drittel der Teilnehmenden mit hohen finanziellen Einbussen bei gleichzeitig erhöhtem Arbeitsaufwand konfrontiert.»

Wie hoch die Einbussen seien, lasse sich nur schwer beziffern. Aber zähle man schon die Umfrage-Antworten der 30 Kulturschaffenden und Institutionen dazu, dann komme man auf die Zahl von mehreren Hunderttausend Franken. Und auf die Frage, wann die finanzielle Situationen sich erhole, sagten rund die Hälfte der Angefragten «später als Herbst 2021».

Mit diesen Aussichten schlussfolgert ein Umfrage-Teilnehmer denn auch, dass «einige nicht überleben werden». Hilfsmassnahmen der Stadt hätten geholfen, doch die sind weder Pro Kultur noch den Umfrage-Teilnehmern bekannt. Wie in Aarau oder Baden wünscht sich laut der Umfrage «auch die Oltner Kulturszene Miet- und Gebührenerlasse und Soforthilfen von ihrer Stadt».

«Coq d’Or» erhält im 2020 8000 statt 20'000 Franken

Sauer stösst Pro Kultur Olten zudem auf, dass die Stadt laut Mitteilung «sogar angekündigt hat, die gesprochenen Gelder fürs Jahr 2020 aufgrund der ausgefallenen Veranstaltungen höchstens teilweise auszuzahlen». Betroffen ist unter anderem der Beitrag ans Kulturlokal Coq d’Or, der auch im Nachgang für Diskussionen gesorgt hat. Statt 20000 Franken, wie dies das Gemeindeparlament vergangenen November gesprochen hat, fliessen nun nur 8000 Franken.

Man erhalte Geld für jene vier Monate, in denen man überhaupt Veranstaltungen durchführen kann, sagt Geschäftsführer Daniel Kissling auf Anfrage. «Das tönt logisch, aber dass wir wie auch andere Veranstalter zum Teil mehr Aufwand hatten wegen Absagen oder Verschiebungen, wird damit nicht berücksichtigt», sagt er. Es sei «tragisch, dass der Stadtrat mit rot-grüner Mehrheit es nicht nötig findet, wenigstens das Geld auszugeben, dass budgetiert worden war.»

Andere Veranstaltungen wie das Buchfestival haben ihren budgetierten Beitrag, in diesem Fall in der Höhe von 5000 Franken, fürs Jahr 2020 erhalten, obwohl der Anlass ebenfalls nicht durchgeführt wurde. Geschäftsführer Alex Summermatter argumentiert auf Anfrage, dass in ihrem Fall wegen der Absage eine Woche vor dem ersten Anlass «ein Grossteil der Kosten trotzdem angefallen ist».

Weiterer Teil soll folgen

Die Direktion Präsidium, die für die Kulturbeiträge zuständig ist, relativiert die Aussagen von Pro Kultur Olten. Stadtpräsident Martin Wey verspricht, dass «niemand wegen der Krise in die Bredouille kommen soll». So ist teilweise ein Teil des budgetierten Geldes bereits ausbezahlt worden, damit die Kulturinstitutionen nicht in Liquiditätsengpässe geraten. Ein weiterer Teil soll folgen, sobald klar ist, welche Ausgaben genau angefallen sind und welche zusätzlichen Unterstützungsgelder von Kanton und Bund fliessen – etwa durch Kurzarbeit oder Ausfallentschädigungen.

Damit soll laut Wey verhindert werden, dass die Kulturinstitutionen mehr Geld erhalten, als sie ohne Corona zugute gehabt hätten. «Wir haben da auch eine Verantwortung gegenüber den Steuerzahlern.» Im Fall des Kulturlokals Coq d’Or sei man bei Gesprächen mit den Verantwortlichen überein gekommen, dass es nur für jene Zeit Geld gibt, in der auch Leistungen erbracht worden seien.

Anträge um Erhöhung der Kulturbeiträge

Wirbel gibt es ebenfalls um die Kulturbeiträge fürs nächste Jahr. Der Stadtrat hat in einer ersten Lesung die Beiträge für die einzelnen Institutionen im Budget 2021 festgelegt – zum Teil wurden diese im Vergleich zum Vorjahr erhöht, zum Teil gesenkt. In einer zweiten Lesung hat der Stadtrat bei vier Beiträgen noch Änderungen vorgenommen, die in der finalen Fassung des Budgetberichts fälschlicherweise ebenfalls abgedruckt wurden – «diese hätten nicht erscheinen dürfen», sagt Stadtpräsident Martin Wey.

Bei dieser zweiten Lesung wurden Beiträge in Höhe von 17'500 Franken gestrichen, so dass etwa das «Coq d’Or» im nächsten Jahr statt der ursprünglich budgetierten 10'000 Franken gar keinen Beitrag mehr erhält. Auch das Schwager Theater, das Buchfestival und der kulturelle Adventskalender 23 Sternschnuppen müssten Abstriche machen.

Antrag wird gestellt

Gegen die Kürzungen regt sich nun Widerstand. Die Fraktion SP/Junge SP will die eingesparten Beiträge wieder ins Budget aufnehmen und stellt am Mittwoch Abend bei der Sitzung einen entsprechenden Antrag. Dem Stadtrat stehe grundsätzlich offen, wofür er die zusätzlichen 17'500 Franken investieren möchte. Denkbar ist gemäss der SP-Fraktion auch ein «fonds- ähnliches Konstrukt», welches Kulturorganisationen in Not helfen könnte, schreibt Antragsteller und Co-Fraktionspräsident Florian Eberhard.

Ebenfalls einen Antrag stellen wird die CVP/GLP/EVP-Fraktion. Der Stadtrat hat den Beitrag zur Stadtmusik Olten im Vergleich zum Vorjahr um 9000 Franken auf noch 10'000 Franken gekürzt – eine Reduktion um fast die Hälfte. Wegen der Coronakrise habe die Stadtmusik ihr 175-Jahr-Jubiläum nicht feiern können, sodass ohne Einnahmen die negativen Folgen verstärkt würden, argumentiert Co-Präsidentin Muriel Jeisy im Antrag.

Zwar leiste die Stadtmusik weniger Auftritte als früher für die Stadt, was eine Reduktion der Unterstützung nachvollziehbar mache, doch diese müsste «massvoller und schrittweise erfolgen». In einem ersten Schritt auf 15'000 Franken und erst in einem weiteren Schritt auf 10'000 Franken, heisst es im Antrag.