A.en/sbo - Stadtrat bezieht Stellung: «Eine Geschäftsleitung in Personalunion macht Sinn»

Es mag manchem Laien nicht einleuchten, weshalb die Städtischen Betriebe Olten (sbo) und die Aare Energie AG (a.en) je von einem Verwaltungsrat geführt werden. Gehört doch die eine, die a.en, seit dem 1. Januar 2018 zu 100 Prozent den sbo. Kommt hinzu, dass die beiden Verwaltungsräte identisch sind. Selbiges gilt auch für die Geschäftsleitungen beider Betriebe. Weshalb dies so ist, wollte SVP-Parlamentarier Matthias Borner in seiner Interpellation vom Stadtrat Olten erklärt haben. «Eine Geschäftsleitung in Personalunion macht Sinn», so die Antwort von Stadtrat Benvenuto Savoldelli. «Aus Synergie- und Kostengründen, da viele Geschäfte ineinanderfliessen oder durch die gleiche Geschäftsleitung erledigt werden können.»

Keine Entschädigung

Der Stadtrat fügt seiner Antwort noch hinzu, dass die Geschäftsleitung der sbo für ihre Tätigkeit nicht entschädigt werde. Und zum Umstand, dass pro Betrieb je ein Verwaltungsrat agiert, erklärt Savoldelli, die sbo sei eine Assetgesellschaft, welche verschiedene Vermögenswerte wie etwa Netze halte, während die a.en eine Aktiengesellschaft sei, die auch für Drittgemeinden Leistungen erbringe. Oder: «Beide Firmen sind zwei separate juristische Personen, welche über eigene Organe verfügen müssen.»

Auch bezüglich der Entlöhnung wollte Borner Auskunft. Savoldelli gibt sich in seiner Antwort betont pointiert und bezeichnet Borners Frage nach den Entschädigungen als «Papageienfrage», weil diese bereits in einem parlamentarischen Vorstoss aus dem Jahr 2014 beantwortet wurde: «Auch wenn die Frage vor vier Jahren beantwortet wurde, so bin ich jederzeit berechtigt, diese wieder zu stellen», sagt Interpellant Borner auf Nachfrage dieser Zeitung. Das Parlament agiere stellvertretend für die im Besitze der sbo befindlichen Oltnerinnen und Oltner. Im Übrigen bezeichnet Borner den Tonfall der Beantwortung doch eher als etwas schnöde.

Jenseits dieses kleinen Scharmützels aber gibt der Stadtrat dann doch bekannt, dass der VR-Präsident der sbo 48'000 Franken Entschädigung erhält, dessen Vize 19'000 und die übrigen Mitglieder 17'000 Franken. Die Sitzungsgelder würden mit 150 Franken pro Stunde veranschlagt, Sitzungen in der Regel knapp vier Stunden dauern. Diese Entschädigungen gelten seit dem Jahr 2002. Weiter kann und will Savoldelli in monetären Fragen aber nicht gehen: Die a.en als eine privatrechtliche Aktiengesellschaft sei weder Stadtrat noch Parlament gegenüber auskunftspflichtig. Was Borner stört. «Ich weiss nicht, ob diese Strategie für einen Betrieb, der sich in städtischer Hand befindet, die richtige ist», gibt er zu verstehen.

Unbedingt erhalten

Savoldelli bezeichnet in seiner Antwort das verfolgte Modell als eines, welches die sbo unbedingt erhalten wollte. «Die Aufteilung in eine Assetgesellschaft und eine Betriebsgesellschaft bietet der sbo und damit auch der Einwohnergemeinde der Stadt Olten eine Vielzahl an Vorteilen.» Und weiter: «Die in langjähriger Arbeit aufgebauten Strukturen mit der Betriebsgesellschaft a.en haben sich bewährt und werden als zukunftsweisend von Dritten adaptiert.

Borner ist von der Antwort des Stadtrates nicht befriedigt, findet darin nicht alle seine Fragen geklärt und erwartet eigentlich grundsätzlich mehr Transparenz. «Wie gesagt: Ich weiss nicht, ob die richtige Strategie bezüglich Transparenz gefunden ist», meint er.