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Oltens Stadtpräsident Martin Wey sagt, was die Stadt alles vorhat im neuen Jahr. Und worauf er sich besonders freut. Der Steuerfuss von 108 Prozent ist fürs 2017 nicht in Stein gemeisselt.
Martin Wey: Als aktiver Fasnächtler ist das natürlich die Fasnacht. Ausserdem würde ich mich riesig freuen, wenn die SRF-Sendung «Donnschtig-Jass» nach Olten käme, falls sich die Jasser qualifizierten. Wir könnten unsere Stadt schweizweit für einen Abend präsentieren.
Zentral ist die Zusammenführung des historischen Museum, des Naturmuseums und des Archäologischen Museums Kanton Solothurn im Haus der Museen unter einem Dach. Das könnte der Innenstadt eine neue Dynamik geben, weil an der Kirchgasse zusätzlich Raum für das Gewerbe zur Verfügung stehen wird. Dazu brauchts aber sehr wahrscheinlich eine Volksabstimmung, weil der Kredit die Hürde von vier Millionen Franken übersteigt. Zweitens der Bahnhofplatz: Dort müssen sich die drei Partner Stadt, Kanton und SBB verbindlich auf ein Betriebs- und Gestaltungskonzept einigen. Und drittens die Gemeindeordnung, die revidiert wird — obwohl ich nicht glaube, dass das die Stadt Olten revolutioniert.
Der Projektierungskredit für die Personenunterführung Hammer als Verbindung zwischen Olten SüdWest und dem Bahnhof Hammer wurde vom Parlament aus dem Budget gestrichen. War es richtig, dieses Projekt zu streichen, das man in meinen Augen realisieren müsste? Dann gibts Investitionen wie bei der Badi, die ich liebend gerne machen würde, aber die aus Spargründen auf der Strecke blieben. Wir sollten aber unsere Infrastruktur nicht verlottern lassen!
Die Rechnung 2015 und die Budgetdiskussion 2017 werden zeigen, wo die Stadt finanziell steht. Der Steuerfuss wird sicher ein Diskussionspunkt sein. Vom Stadtrat aus wäre eine Erhöhung aufs 2016 hin ja angezeigt gewesen (Anm. der Redaktion von 108 auf 114 bzw. 112).
Dank der guten Finanzlage hatten die Einwohner lange Zeit tiefere Steuern und Gebühren im Vergleich zu anderen Städten. Sie hatten eine gute Leistung zu tieferen Preisen. Nun wird die gleiche Leistung teurer. Vielleicht war sie vorher einfach zu günstig?
Es war für mich die grösste Überraschung und ein bisschen mutlos, als das Parlament die dazugehörige Stadtratsvorlage aus verschiedenen Gründen zurückgewiesen hat. Die einen wollten gleich alle Parkplätze einbeziehen, andere hielten eine Beschilderung der freien Parkplätze für zu altmodisch — heute gäbe es Handy-Apps — und dritte meinten, es bringe gar nichts. Wir müssten uns vielleicht einmal darauf einigen, ob es schon die modernste Anlage sein muss und alle Parkplätze einbezogen werden sollen oder nicht. Ein Parkleitsystem darf für die Stadt Olten nicht gestorben sein, aber die Lösung haben wir derzeit noch nicht.
Ich war froh, beim Willkommensfest in der Schützi kurz vor Weihnachten dabei gewesen zu sein. Es sollte in meinen Augen kein einmaliges Ereignis bleiben. Das Gespräch dort hat bei mir das gegenseitige Verständnis gefördert und Ängste und Vorurteile abgebaut. Wichtig ist mir auch – und das merkt der Kanton langsam –, dass man diese Leute beschäftigt, auch wenn wir sie vielleicht nicht voll integrieren werden.
Olten werden wir bis dann wegen seiner zentralen Lage so vermarktet haben, dass man um die Stadt nicht mehr herumkommt. Ansiedlungen von Firmen und neue Bewohner bringen die Stadt zum Wachsen. Mit dem neuen Bahnhofplatz haben wir ein starkes Zeichen gegen aussen gesetzt. Mit der Fachhochschule und weiteren Bildungsinstituten im Bifang wird sich die Stadt zu einem Fachkompetenz-Zentrum entwickelt haben, um sich als Studentenstadt in Szene zu setzen. Studenten sollen auch hier wohnen, nicht nur pendeln.