Olten

Stadtpräsident Martin Wey hält Steuererhöhungen für «wohl unumgänglich»

Hauptdarsteller: von links Martin Wey, Max Berger und Benvenuto Savoldelli

Hauptdarsteller: von links Martin Wey, Max Berger und Benvenuto Savoldelli

Mit Martin Wey und Benvenuto Savoldelli gaben am Businessapéro der EHCO-Dontatorenvereinigung Pentadon gleich zwei Mitglieder des Stadtrates Auskunft zur finanziellen Lage der Stadt Olten.

Es ist schon fast Ironie des Schicksals, dass sich die von der EHC Olten AG rechtlich unabhängige Donatorenvereinigung Pentadon an ihrem 9. Businessapéro am Montagabend auch um die städtischen Finanzen kümmern musste. Geladen waren mit Martin Wey und Benvenuto Savoldelli jedenfalls zwei Kenner der Materien Geld und Eishockey: Der eine ist Stadtpräsident und regelmässiger Matchbesucher, der andere Stadtrat Finanzen und Verwaltungsratspräsident der EHC Olten AG. Soviel zur Ausgangslage.

Gut 70 Gäste und mit Max Berger ein kecker Präsident des Clubs Pentadon fühlten den beiden Exekutivpolitikern auf den Zahn. Ob der Ausfall der Alpiq-Steuergelder nicht doch besser hätte vorausgesehen werden können, so die eine Frage Bergers.

Dass dieser in Ausmass und Tempo den Stadtrat überrascht habe, gestand Wey unumwunden ein. Dass dieser durchaus hätte vorausgesehen werden können, meinte Savoldelli. Gewinnwarnungen der Alpiq hätten schon im auslaufenden Jahr 2011 darauf hingedeutet.

«In der Folge wurde sicher zu optimistisch budgetiert», so der Finanzvorsteher. Allerdings habe er weder in der entsprechenden Geschäftsprüfungskommission noch im Parlament nennenswerte Opposition gegen diese Praxis feststellen können.

In ungewohnter Position

Olten findet sich in ungewohnter Position wieder. Sparen ist Trumpf. Und wohl auch Steuererhöhungen, die «bei realistischer Sicht der Dinge wohl unumgänglich sein werden», wie Wey betonte.

Seit Anfang 2013 bis hin zum Budget 2015 hat die Stadt über 10 Mio. samt einem runden Dutzend Stellen eingespart, auch wenn das grüne Licht aus dem Parlament für die ausstehenden 4,8 Mio. aus dem Massnahmenpaket II noch fehlt.

«Es ist absolut denkbar, dass gegen das verabschiedete Budget das Referendum ergriffen wird.» So beantwortete Wey eine Frage nach der Wahrscheinlichkeit eines solchen Misstrauensvotums. Dass dabei allenfalls gar zwei Hürden zu nehmen seien, jene des Parlaments und jene aus dem Volk liess Wey nicht unerwähnt.

Dass man mit den vorgeschlagenen Einsparungen wenigstens die Kosten der laufenden Rechnung ohne Fremdkapital beglichen werden können, wertete Savoldelli zumindest als positives Signal.

Traurig aber immerhin nicht gänzlich unerwartet kam auch die Botschaft, dass auf absehbare Zeit kein steuerzahlendes Äquivalent zur Alpiq in Olten begrüsst werden kann. Hoffnungen auf potente natürliche Steuerzahler jedenfalls hätten sich bislang nicht erfüllt.

Fernab der monetären Diskussion erheischte die Versammlung noch die Information, dass der Perimeter der Tempo-20-Zone nach einem Betriebsjahr einer Überprüfung unterzogen werde und dieser keineswegs ein Tabu sei, wie Wey meinte. Insgesamt brachte Berger das gut einstündige «Verhör ligth unter Freunden» doch auf den Punkt: «Ich sehe doch, man ist im Stadtrat echt bemüht zu sparen. Und dass dies keine leichte Aufgabe ist, das leuchtet mir absolut ein.»

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