Oltner Stadtratswahlen vom 12. März
Stadtkanzlei sorgt mit Falschmeldung für Verwirrung

Kurz nach Bekanntgabe der Resultate für die Oltner Stadtratswahlen sorgte die Stadtkanzlei Olten für Verwirrung. Nur wer die zehnprozentige Hürde aller gültigen Stimmen erreicht habe, dürfe am zweiten Wahlgang teilnehmen. Nun korrigiert die Stadtkanzlei die Falschmeldung.

Fabian Muster
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Stadthaus Stadtverwaltung Olten

Stadthaus Stadtverwaltung Olten

Verwirrung gestern bei den Oltner Stadtratswahlen: Im ersten Wahlgang seien die drei bisherigen Stadträte Martin Wey, Thomas Marbet und Benvenuto Savoldelli gewählt, weil sie das absolute Mehr erreicht hätten. So weit, so gut. Dann schreibt aber die Stadtkanzlei in ihrer Medienmitteilung: «Für die zweite Runde gesetzt ist, wer im ersten Wahlgang zehn Prozent der Stimmenden erreicht hat, sofern er oder sie die Kandidatur nicht zurückzieht.»

Weil diese Hürde keiner der Nicht-Gewählten ausser Iris Schelbert und Marion Rauber übersprungen hätten, seien die beiden im zweiten Wahlgang still gewählt, zögen sie ihre Kandidaturen nicht zurück. Das Erstaunen darüber bei ersten angefragten Kandidaten und auf der Redaktion dieser Zeitung war gross.

Auf Hinweis dieser Zeitung, dass dies nicht stimmen könne, ging die Stadtkanzlei der Sache noch einmal nach. Und siehe da: Genau eine Stunde nach dem ersten Mail mit den Resultaten folgte die Korrektur. Die Stadtkanzlei schrieb nun: «Beim zweiten Wahlgang in Olten dürfen alle bisher nichtgewählten Kandidierenden nochmals antreten, weil es um zehn Prozent der gültigen Wahlzettel (=420,1), nicht um zehn Prozent der gültigen Stimmen geht (=1656,8).»

Die Hürde für den zweiten Wahlgang ist also viel tiefer. Im Gesetz über die politischen Rechte heisst es denn auch im Paragrafen 46, Absatz 1: «Am zweiten Wahlgang nehmen die nicht gewählten Kandidaten und Kandidatinnen des ersten Wahlganges teil, deren Stimmenzahl mehr als zehn Prozent der gültigen Wahlzettel beträgt.»