Olten - Stadt sieht kein Bedarf für neue Kulturfachstelle — Initiativkomitee ist enttäuscht

Ob als Anlauf- und Beratungsstelle für alle Fragen der Kultur oder als Koordinationsstelle unter den verschiedenen Kulturveranstaltern: Das sind nur zwei von fünf möglichen Themengebieten, die sich Pro Kultur Olten für eine Fachstelle für Kultur vorstellen könnte.

Der Verein hat deswegen Anfang April eine Volksinitiative lanciert, die Ende Mai mit 518 gültigen Stimmen (von 500 benötigten) eingereicht wurde. Der Stadtrat sieht nun für eine solche Anlaufstelle keine Notwendigkeit und empfiehlt dem Gemeindeparlament das Anliegen zur Ablehnung.

Zwar gibt der Stadtrat den Initianten in einem Punkt recht. Es wäre wünschenswert, wenn Aufgaben, die bisher von verschiedenen Bereichen der Stadtverwaltung wahrgenommen werden, in einer Person zusammengefasst würden. Dies führte aber aufgrund der «kleinteiligen Aufteilung nicht zu pensenrelevanten Entlastungen».

Mit anderen Worten: Mit einer neuen Fachstelle Kultur im Bereich von 50 bis 60 Stellenprozenten, wie sie den Initianten vorschwebt, könnten in anderen Bereichen der Verwaltung nicht Pensen reduziert werden. Denn nur so würde die Kulturfachstelle ohne Mehrkosten beim städtischen Personalbudget zu haben sein.

Zudem gibt es bereits jetzt Anträge für mehr Kapazitäten bei der Stadtverwaltung, die fürs Budget 2018 wirksam werden, etwa bei der Jugendarbeit, dem Werkhof oder der Stadtplanung. Die Finanzsituation sei «nach wie vor angespannt», heisst es im Antrag ans Gemeindeparlament, das nächsten Donnerstag über die Volksinitiative befinden wird.

Vor 13 Jahren war die Oltner Regierung allerdings noch anderer Meinung. Im Dezember 2004 beantragte der Stadtrat dem Gemeindeparlament eine 50-Prozent-Stelle für eine Fachstelle Kultur. Dies vor allem aufgrund des Mankos, dass der damalige Bericht «Kultur in Olten» aufzeigte und in etwa die gleichen sind, wie von der jetzigen Volksinitiative geforderten: Es fehle an einer Anlauf- und Koordinationsstelle, zudem sollte der Stadtschreiber, der damals den neu geschaffenen Bereich Stadtentwicklung übernahm, entlastet werden.

Warum sah der Stadtrat damals Bedarf dafür, heute hingegen nicht mehr? Stadtschreiber Markus Dietler, der vor 13 Jahren schon im Amt war, begründet auf Anfrage: «Finanziell war Olten damals auf Rosen gebettet, heute will der Stadtrat die Kosten im Griff haben.» Das Parlament trat damals auf den Antrag gar nicht erst ein. Der Stadtrat verzichtete danach auf eine erneute Vorlage.

Regina Graber vom Initiativ-Komitee zeigt sich enttäuscht über die Empfehlung des Stadtrats. Gemäss der Pro-Kultur-Präsidentin wäre nun der richtige Zeitpunkt, um eine Kulturanlaufstelle einzuführen, weil die Kulturkommission per Ende Legislatur abgeschafft wurde.

Zwar anerkennt sie, dass einige organisatorische Aufgaben bereits jetzt von der Verwaltung übernommen werden, doch ihr fehlt dabei die strategische Ausrichtung: «Welche Vision haben wir für unsere Kultur in Olten? Was hat kulturell Ausstrahlung über die Region hinaus?» Solche Fragen würden bis jetzt zuwenig diskutiert.

Zudem ist in ihren Augen eine Aufgabenverteilung wie bisher auf mehrere Schultern nicht ideal: «Da weiss zum Teil die rechte Hand nicht, was die linke tut.» Zudem gehe es nicht darum, den Kulturinstitutionen Gelder wegzunehmen.

Graber hofft nun auf die Weitsicht des Parlaments. Nimmt dieses die Volksinitiative an, muss der Stadtrat eine Vorlage ausarbeiten. Ansonsten muss die Volksinitiative zuerst den Umweg über die Volksabstimmung nehmen. Erleidet das Ansinnen dort Schiffbruch, ist die Sache bereits erledigt.