Rechnung 2019 - Stadt Olten macht fast 10 Millionen Gewinn – auch ohne Steuererhöhung

Die Jahresrechnung 2019 der Stadt Olten schliesst mit einem Gewinn von rund 9,9 Mio. Franken anstelle der budgetierten schwarzen Null. Zur Erinnerung: Im ersten Budgetentwurf 2019 verlangte der Stadtrat noch eine Steuererhöhung von 4 Punkten für die natürlichen respektive 2 Punkte für die juristischen Personen. Trotzdem sah das Budget damals einen Verlust von 350'000 Franken vor. Nach dem Volks-Nein im März 2019 zum ersten Budget 2019 legte der Stadtrat Ende April ein zweites Budget 2019 ohne Steuererhöhung mit leichtem Überschuss von 43'000 Franken vor.

Neben der sehr guten Ausgabendisziplin mit 7% weniger Sachaufwand als budgetiert haben der Verkauf der Alpiq-Aktien, Steuernachzahlungen juristischer Personen und eine höhere Ausschüttung der sbo zum ausgezeichneten Ergebnis geführt. Es kann nun dazu dienen, die drohenden finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie im laufenden Jahr abzufedern.

Bei der wichtigsten Einnahmequelle der Stadt, den Steuererträgen, konnte die Stadt von hohen Nachzahlungen juristischer Personen profitieren. Ebenso kann aufgrund eingegangener Rückmeldungen bei den juristischen Personen auch für das Jahr 2019 mit höheren Erträgen gerechnet werden. Die Gesamtabweichung gegenüber dem Budget beträgt 4.39 Mio. Franken. Bei den Steuererträgen natürlicher Personen konnte eine «Punktlandung» erzielt werden, teilt die Stadtkanzlei mit.

Das Budgetziel nicht erreicht haben die Erträge aus dem Quellensteuerbezug. «Hier gilt es jedoch zu erwähnen, dass der Kanton aufgrund einer Umstellung der Software den Veranlagungsbetrieb im Dezember 2019 eingestellt hat und es darum zu einer Verschiebung der Abrechnung kommen kann, was im Jahr 2020 zu Mehrerträgen führen könnte», heisst es in der Mitteilung.

Einige Kosten, die unterschritten wurden:

Der Finanzaufwand übersteigt die Plankosten um rund 269‘000 Franken oder 19.6%. Der Mehraufwand ist auf die Wertberichtigung der Alpiq-Aktien zwischen dem 1. Januar 2019 und dem Verkaufsdatum zurückzuführen. Die Wertberichtigung für diese Position betrug alleine rund 330‘000 Franken.

Als ausserordentlicher Ertrag wurden zu hohe Vorfinanzierungen für das Projekt ERO im Betrag von 873‘000 Franken und Neubewertungsreserven von 3‘019‘000 Franken aufgelöst, davon 2‘981‘200 Franken durch den Verkauf der Alpiq-Aktien und 37‘500 Franken durch eine Reduktion des Beteiligungswerte an der Sportpark AG.

Die grössten Abweichungen lassen sich grafisch wie folgt darstellen:

Mit Bruttoinvestitionen von 13.62 Mio. Franken wurden die geplanten Bruttoinvestitionen von 12.43 Mio. Franken um 1.19 Mio. Franken überschritten. Dies insbesondere aufgrund der hohen Instandsetzungskosten des Oltner Wahrzeichens, der Holzbrücke, für welche andererseits auch namhafte Beiträge eingegangen sind, sowie Verschiebungen aus dem Jahr 2018 für das Haus der Museen, das im November 2019 eingeweiht werden konnte. Die Nettoinvestitionen betrugen 11.65 Mio. Franken.

Verschuldung weiter reduziert

In den letzten fünf Jahren konnte die Nettoschuld pro Einwohner von weit über 4‘000 Franken auf rund 1‘550 Franken reduziert werden. Eine solche Nettoschuld gelte immer noch als «mittlere Verschuldung», sei jedoch aktuell auch aufgrund des tiefen Zinsumfeldes tragbar. «Sie könnte aber wegen der Corona-Pandemie wieder stark ansteigen», gibt die Stadt zu denken.

Mit einem Selbstfinanzierungsgrad von 128.7% können sämtliche im Jahr angefallenen Investitionen selber bezahlt werden. Mit einem Cash-Flow nach Investitionen von rund 3.3 Mio. hat die Stadt zudem die Möglichkeit erhalten, die Verschuldung weiter zu senken. Im Jahr 2019 konnte ein verzinsbares Darlehen im Umfang von 15 Mio. Franken durch den betrieblichen Cashflow, die Einforderung von Guthaben bei der sbo sowie einen Abbau von liquiden Mitteln zurückbezahlt werden. (sko/fmu)