Olten

Stadt Olten macht 2013 einen Verlust von 20 Mio. Franken

Die Teilrevision des Personalreglements sorgt für grössere Unruhe bei der städtischen Belegschaft.

Die Teilrevision des Personalreglements sorgt für grössere Unruhe bei der städtischen Belegschaft.

Tiefrot präsentieren sich die Zahlen der Stadt Olten: ein Defizit von 20 Millionen Franken. An Stelle veranschlagter Steuereinnahmen von 42 Mio. Franken bei den juristischen Personen gingen lediglich 14,7 Mio. Franken ein.

Die Jahresrechnung der Stadt Olten schliesst im Jahr 2013 mit einem Verlust von 19 965 788.52 Franken ab. Der Verlust ist hauptsächlich auf tiefere Steuereinnahmen bei den juristischen Personen, Korrekturen juristischer Personen aus den Vorjahren und steigende Kosten in der gesetzlichen Sozialhilfe zurückzuführen. Beeinflussbare Kostenarten wie Personal- und Sachaufwand konnten hingegen aufgrund des vom Stadtrat eingeläuteten Sparprogramms deutlich unterschritten werden.

Aufgrund der bereits im Vorfeld angekündigten Steuerausfälle bei den juristischen Personen hat der Stadtrat Anfang 2013 erste Ausgabenkürzungen vorgenommen. Bei den Steuererträgen wurde in einer Überarbeitungsphase des Budgets mit einem Steuerausfall gegenüber dem verabschiedeten Budget von rund 27,8 Mio. Franken gerechnet.

Der Aufwand wurde in der laufenden Rechnung um rund 2,9 Mio. Franken gekürzt. Der Saldo des überarbeiteten Budgets betrug rund 24,73 Mio. Franken Verlust. Mit einem operativen Verlust von 23,97 Mio. Franken liegt das Resultat somit im Rahmen des überarbeiteten Budgets. Zusätzlich wurden Steuervorbezugsreserven in der Höhe von 4 Mio. Franken aufgelöst, was zum ausgewiesenen Ergebnis von 19,97 Mio. Franken Verlust führt.

Auf weitere Auflösungen der Steuervorbezugsreserve wurde aufgrund von Rechtsunsicherheiten bei bereits veranlagten Steuererträgen und möglicher damit verbundenen Korrekturen aus vergangenen Jahren verzichtet.

Fast überall unterschritten

In fast allen Funktionen konnte das durch das Parlament verabschiedete Budget unterschritten werden. Hohe Kostenüberschreitungen mussten lediglich bei der gesetzlichen Sozialhilfe und bei den allgemeinen Verwaltungskosten der Sozialregion hingenommen werden. Die Abweichung dieses Bereichs zum Budget betrug rund 1,2 Mio. Franken oder 16,9 Prozent. Erfreulicherweise konnten die Steuereinnahmen der natürlichen Personen gegenüber dem Budget 2013 um rund 3 Prozent gesteigert werden.

Bei den juristischen Personen mussten aufgrund von definitiven Veranlagungen aus den Steuervorjahren rund 2 Mio. Franken zurückbezahlt werden, was mit der Auflösung eines Teils der Steuervorbezugsreserve kompensiert wurde. Der abgegrenzte Steuerertrag der juristischen Personen beläuft sich auf 14,7 Mio. Franken, unterschreitet aus bekannten Gründen die budgetierten Steuererträge von 42,05 Mio. Franken.

Das verabschiedete Investitionsbudget von 28,745 Mio. Franken wurde mit 22,92 Mio. Franken zu 79,7 Prozent ausgeschöpft. Die geplante Reduktion des verabschiedeten Budgets auf 16,23 Mio. Franken konnte auf Grund des Investitionsbeitrags an den Eissportbetrieb (Tranche von 3,4 Mio. anstelle 0,8 Mio. Franken) und der Altlastensanierung Kleinholz (2,3 Mio. anstelle 0,4 Mio. Franken) ebenso wie die Pauschalkürzung mit einem Erfahrungswert von 10 Prozent (3,5 Mio. Franken) nicht realisiert werden.

Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt -36,7 Prozent. Sämtliche Investitionen und Teile des laufenden Betriebs mussten somit durch die Aufnahme von Fremdkapital finanziert werden. Die Stadt Olten weist seit langem wieder anstelle eines Nettovermögens pro Einwohner eine Nettoverschuldung aus. Sie beträgt 1350 Franken pro Kopf. (sko)

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