Olten
SP wagt Experiment: Frauen sollen doppelt auf die Liste fürs Gemeindeparlament

Die Sozialdemokraten der Stadt Olten wollen mehr Frauen in die Legislative bringen. Und zwar indem jede Kandidatin doppelt auf die Liste fürs Gemeindeparlament gesetzt wird. Bei den Männern in der Partei kommt dies nicht nur gut an.

Fabian Muster
Drucken
Teilen
SP Olten geht neue Wege.

SP Olten geht neue Wege.

Bruno Kissling

Die städtischen Sozialdemokraten gehen neue Wege und wollen die Frauenförderung forcieren: Auf den Listen zu den Gemeindeparlamentswahlen im nächsten April sollen die Kandidaturen der Frauen doppelt aufgeführt werden, die der Männer nur einmal. «50 Jahre nach der Einführung des Frauenstimmrechts und ein Jahr nach dem zweiten Frauenstreik gibt es leider immer noch eine strukturelle Untervertretung von Frauen», heisst es in einer Medienmitteilung.

Daher wolle man mit dem Vorschlag «ein starkes Zeichen setzen». Derzeit möchten sich sieben Parlamentarier und eine Parlamentarierin zur Wiederwahl stellen. Insgesamt wollen sich 13 Frauen und 13 Männer ins Gemeindeparlament wählen. Indem alle Frauen doppelt aufgeführt werden, kann die 40er-Liste bis auf einen Platz gefüllt werden.

Deutliche Mehrheit ohne Gegenstimme

In der Geschäftsleitung sei der Vorschlag nach engagierter Diskussion mit einer deutlichen Mehrheit ohne Gegenstimme, aber mit zwei Enthaltungen zuhanden der Parteiversammlung im Januar überwiesen worden, heisst es in der Mitteilung. «Es ist die konkreteste Massnahme, um Frauen ins Gemeindeparlament zu bringen», sagt Co-Parteipräsidentin Anna-Lea Enzler und verweist auf den Stimmenvorsprung, welche Frauen durch diesen Kniff dank unverändert eingelegter Listen gegenüber Männern rausholen könnten. Bei den vergangenen Gemeindeparlamentswahlen im 2017 wurden immerhin 303 Listen unverändert eingelegt. Die Frauen könnten also um diese Anzahl Stimmen besser abschneiden. Dazu kämen die Stimmen veränderter Listen.

Bei Vertretern der jüngeren Generation stösst der Vorschlag auf positives Echo. «Ich bin ein grosser Fan davon und sprach mich in der Geschäftsleitung für die doppelte Vertretung der Frauen auf den Listen aus», sagt Co-Fraktionspräsident Florian Eberhard. Auch wenn ihm natürlich bewusst sei, dass so seine persönlichen Wahlchancen geschmälert werden könnten. Der 27-Jährige ist aber überzeugt, dass Gleichberechtigung ein Wert ist, der über seinen persönlichen Karrierechancen stehen muss. Der Vorschlag sei eine gute befristete Massnahme, um das Ungleichgewicht der Frauenvertretungen im Parlament auszumerzen.

Es gibt aber auch Skeptiker der Regelung in der Partei wie Co-Präsident Ruedi Moor, der sich in der Geschäftsleitung der Stimme enthalten hat. Er sagt auf Anfrage, dass er es aus persönlicher Sicht problematisch finde, wenn eine bestehende Diskriminierung durch eine neue Diskriminierung behoben werden soll. Zudem bestehe das Risiko, dass die Partei Sitze verliere, weil bisherige Parlamentarier abgewählt werden könnten. Trotzdem anerkenne er, dass der Vorschlag ein mutiger Schritt sei und habe daher nicht dagegen gestimmt. Zudem trete er zwar nochmals zu den Wahlen an, aber für den 66-Jährigen wären die dadurch geringeren Wahlchancen kein Problem.

Aktuelle Nachrichten