Olten
SP/Junge SP mit Vorstösse: «Strategie gegen leeerstehende Ladenlokale entwickeln»

Vorstösse von SP/Junge SP wollen Stärkung und Entwicklung der Innenstadt von Olten vorantreiben.

Urs Huber
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Bruno Kissling

Die Szenarien sind hinreichend bekannt: Die Städte drohen gewerblich auszubluten, nicht nur seit der Online-Handel blüht. In den vergangenen Jahrzehnten haben sich in deren Umland Einkaufszentren breitgemacht, die bequemes Einkaufen ermöglichen und deren Kundschaft der Stadt diesbezüglich den Rücken gekehrt hat. Dies alles geschieht im scheinbaren Widerspruch zur Tatsache, dass Städte seit einigen Jahren eher an Einwohnern zulegen.

Olten ist keine Ausnahme

Man mag es eigentlich schon nicht mehr hören. Auch für die Stadt Olten gilt diese Entwicklung. Immer häufiger stehen hier Gewerberäumlichkeiten leer oder werden nur noch befristet als Pop-up-Store genutzt. Vermeintlich Verantwortliche dafür sind schnell gefunden: zu hohe Mieten, ein zu passives (wenn überhaupt) und zu wenig koordiniertes Management der frei werdenden Flächen, unklare Zuständigkeiten, schwindende Parkplatzzahlen. Man fragt zuweilen: Wer nimmt sich des Themas an? Jetzt will die Fraktion SP/Junge SP dieser Negativentwicklung entgegenwirken. Nachdem die Partei bereits im November eine Tagung zum Thema durchführte, hat diese nun auch zwei Vorstösse im Parlament eingereicht: eine Motion zur Schaffung einer nicht ständigen Kommission zur Stärkung und Entwicklung der Oltner Innenstadt und eine Interpellation, die sich der näheren Zukunft des Gebäudekomplexes 8 und 10 an der Kirchgasse annimmt.

Die Interpellation stellt unter anderem Fragen zur Zwischennutzung des frei werdenden Gebäudes des einstigen Naturmuseums. «Eine Zwischennutzung ist durchaus denkbar», sagt Stadtentwickler Markus Dietler auf Anfrage. Konkretes sei aber noch nicht in Aussicht. «Die Stadt hatte einen Posten ‹Zwischennutzung Naturmuseum› über 200 000 Franken im Budget 2019 vorgesehen, der allerdings im Parlament gestrichen wurde», sagt er. Varianten für die künftige Nutzung der Gebäulichkeiten 8 und 10 würden studiert, so Dietler weiter. Dabei könnte der Gebäudekomplex an der Kirchgasse – neben dem Kunstmuseum – auch für eine mögliche Umplatzierung der Stadtbibliothek, wie sie eine Studie anregte, zum Thema werden.

Eine Kommission aufgleisen

Die Motion ihrerseits geht einen Schritt Richtung Mitwirkung. Im Jahresprogramm der Stadtregierung sei zum Ausdruck gekommen, dass «sie zusammen mit dem Gewerbe und der Wirtschaftsförderung eine Strategie gegen leeerstehende Ladenlokale entwickeln will», so die Motionäre. Gemeint ist damit die Arbeitsgruppe Olten GO. Die Motion beauftragt nun den Stadtrat, eine nicht ständige Kommission zur Stärkung und Entwicklung der Innenstadt einzusetzen. Nach den Vorstellungen der Motionäre wird die vom Stadtrat bestellte mindestens neunköpfige Kommission bis Mitte 2020 gemeinsam kurz-, mittel- und langfristige Ziele erarbeiten. Zudem soll sie Vorschläge zum weiteren Vorgehen machen und in der Folge die Umsetzung der Ziele begleiten können.

Für Wirtschaftsförderer Rolf Schmid ist die Kommission eine durchaus denkbare Ergänzung. «Das wache Bewusstsein für das Problem scheint mir absolut wichtig», meint er. Es sei bedeutend, mit den Direktbeteiligten diesbezügliche Strategien zu erarbeiten. «Es scheint mir deshalb von grosser Wichtigkeit, dass die Kräfte gebündelt werden und diese in eine gemeinsame Richtung wirken.» Der Wirtschaftsförderer könnte sich durchaus vorstellen, dass zumindest ein Teil dieser Kommission als politisches Element bei der Arbeitsgruppe Olten GO mitwirkt. Ob dies im Sinne der Motionäre ist, bleibt abzuwarten. Gemäss ihrer Absicht wäre die Kommission dem Präsidialdepartement, der Direktion Präsidium, unterstellt.