Wie könnte Olten attraktiver werden? Unter dieser Leitfrage präsentieren die Verantwortlichen der jungen Partei Olten jetzt!, die vor vier Jahren erstmals bei den Gemeindeparlamentswahlen teilgenommen hat, vier Vorschläge für eine Volksinitiative. Es geht um den autofreien Munzingerplatz, die Aufwertung des Aareufers, die Förderung von Gemeinschaftsgärten oder um Zwischennutzungen für leerstehende Ladenflächen. Aus diesen vier Themen können die Oltnerinnen und Oltner bis Ende Januar online über vote.olten.jetzt jene auswählen, welche ihnen am wichtigsten sind. Danach soll die populärste Idee zu einer Volksinitiative ausgearbeitet und mit der Unterschriftensammlung gestartet werden.

«Unser Grundanliegen ist, dass die Bevölkerung auch mitbestimmen kann», sagt Laura Schöni, die für Olten jetzt! im Gemeindeparlament sitzt und die Leiterin des Projekts ist. Natürlich sei der Zeitpunkt «bewusst gewählt» worden, um auch den Wahlkampf für die Gemeindeparlamentswahlen Ende April einzuläuten. «Der Wahlkampf findet in diesem Jahr wegen Corona eher nicht auf der Strasse statt», sagt Schöni.

Vor kurzem haben die Parteiverantwortlichen rund 8500 Flyer in Olten verteilt. Bisher haben sich bereits über 500 Nutzerinnen und Nutzer an der Abstimmung beteiligt. Die Reaktionen seien positiv, sagt Schöni. So meldeten sich Leute, die sonst politisch nicht mitbestimmen können, dass sie es schätzen würden, um ihre Meinung gefragt worden sein.

Das Projekt startete bereits vergangenen Juni. Damals hat die Parteispitze ihre Basis aufgefordert, Ideen einzubringen. Rund zehn Themen sind gemäss Schöni dann als Vorschlag für eine Volksinitiative in Frage gekommen. Diese wurden dann nochmals der Parteibasis zur Abstimmung vorgelegt. Schliesslich blieben fünf Vorschläge übrig, über deren vier nun die Bevölkerung befinden kann. «Wir wollen, dass mit möglichst wenig Mitteln eine möglichst grosse Wirkung erzielt werden kann.» Der fünfte Vorschlag zum Stadtklima wurde weggelassen, weil in diesem Bereich bereits einiges in Gang ist. Schöni: «Wir wollen jetzt einmal zuwarten, was der Stadtrat vorhat.» (fmu)