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Sitzung in ungewohnter Umgebung – Parlamentarier sagen Ja zur Planung des Kleinholz-Schulhauses
Das Oltner Gemeindeparlament tagt im Konzertsaal und sagt Ja zum Planungskredit fürs Schulhaus Kleinholz – aber mit Kritik am Stadtrat.
Impressionen aus dem Oltner Gemeindeparlament im Konzertsaal
Als Journalist hatte man am Mittwochabend eine geografisch noch grössere Distanz zu den Oltner Politikern als sonst im Parlamentssaal des Stadthauses. Das war wegen der Coronakrise gewollt. Weil die Legislative nämlich im Konzertsaal tagte, um die Abstandsregeln einhalten zu können, waren die drei Medienvertreter sogar auf dem darüberliegenden Balkon platziert worden. Gäste waren nach Absprache mit dem Kantonsarzt keine zugelassen.
Jedes der 40 Mitglieder hatte seinen eigenen Tisch. Das ergab interessante Konstellationen: So sass der am Mittwochabend nach 15 Jahren zurückgetretene SVPler Christian Werner zwischen dem Grünen Michael Neuenschwander und dem Olten-jetzt!-Politiker Daniel Kissling. Auch für die Debatte hatte dies Folgen: Wer ein Votum abgeben wollte, musste zu einem der sechs Mikrofone gehen. Bequemer hatten es der Parlamentspräsident Daniel Probst, sein Vize Philippe Ruf und die fünf Stadträte, die ihr eigenes Knopfmikrofon auf sich trugen und nicht aufstehen mussten.
Ob es die ungewohnte Situation war oder die kaum bestrittenen Geschäfte: Für einmal zeigte sich das Gemeindeparlament überraschend speditiv. Die dringlich eingereichte Motion von FDP-Mitglied Urs Knapp, der maximal 222 Franken an jeden erwachsenen Einwohner zur Stimulierung der lokalen Wirtschaft verteilen will, wurde in wenigen Minuten und nur mit einem Fraktionsvotum für dringlich erklärt. Ebenso erging es der dringlichen Motion von SP-Mitglied Luc Nünlist, der die Öffnung der Wiese bei der Schützenmatte für diesen Sommer fordert: Dazu wollte sich gar kein Parlamentsmitglied äussern. In beiden Fällen wurde die Dringlichkeit vom Stadtrat auch nicht bestritten. Die zwei Vorstösse werden nun inhaltlich am Donnerstagabend behandelt.
Mehr Voten löste das wegen der ausgefallenen März-Sitzung verschobene Geschäft zum Schulhaus Kleinholz aus. Zwar stimmten die Parlamentarier dem Projektierungskredit in Höhe von 2,22 Millionen Franken einstimmig zu. Doch vor allem die FDP und die SVP kritisierten in ihren Fraktionsvoten die explodierenden Kosten für das Schulhausprojekt inklusive Dreifachturnhalle. So nahm FDP-Sprecher Deny Sonderegger den Stadtrat in die Pflicht und forderte zu weiteren Kostenoptimierungen und Sparmöglichkeiten auf. SVP-Sprecher Matthias Borner ging sogar noch weiter und erwartet von der politischen Führung nun, dass ein Kostendach von 30,6 Millionen Franken fürs Schulhaus inklusive Dreifachturnhalle eingehalten wird, wie es die Machbarkeitsstudie vorsah. Derzeit betragen die Kosten bereits 34,56 Millionen. Die SVP behalte sich sonst vor, das Projekt an der Urne abzulehnen.
Das Oltner Stimmvolk soll nächstes Jahr über das Projekt abstimmen. Dazu machte Baudirektor Thomas Marbet eine interessante Aussage: Der Stadtrat will dem Stimmvolk zwei Varianten vorlegen: An der Urne sollen sich die Bürger zwischen einem Projekt nur mit Schulhaus und einem Projekt mit Schulhaus inklusive Dreifachturnhalle entscheiden können.
