Olten
Sind die Politiker parlamentsmüde?

Innert drei Jahren haben bereits 20 Mitglieder dem 50-köpfigen Parlament den Rücken gekehrt – das wirft Fragen auf.

Fabian Muster
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Sind die Oltner politiker parlamentsmüde?

Sind die Oltner politiker parlamentsmüde?

Bruno Kissling

CVP-Co-Präsident Wolfgang von Arx und SP-Mann Hansjörg Haas sind die jüngsten Rücktritte, welches das Oltner Gemeindeparlament zu verkraften hat. Beide sind erst in dieser Amtsperiode selbst für zurückgetretene Mandatsträger nachgerutscht: von Arx 2013 für Thomas Pfluger, Haas 2014 für Daniel Schneider.

Damit haben in dieser Legislatur bereits 20 Mandatsträger von insgesamt 50 Mitgliedern ihr Amt abgegeben. Das entspricht einer Quote von 40 Prozent – diese liegt bereits leicht höher als bei den beiden vorangegangenen Amtsperioden.

Der 66-jährige Haas bringt «Veränderungen im persönlichen Umfeld» als Grund für seinen Abtritt vor. Von Arx macht zum einen berufliche Gründe geltend – er übernimmt die Wahlkampfleitung der CVP für die kantonalen Wahlen 2017, bleibt aber Oltner Co-Parteipräsident.

Der 55-Jährige sagt allerdings auch: Ihm habe die Parlamentsarbeit gefallen. «Aber ich bin eher ein ungeduldiger Typ, manchmal dünkt mich, es geht zu langsam vorwärts.» Hin und wieder hört man von abtretenden Parlamentariern Ähnliches: Dass ihnen das Amt zu wenig zusagte, weil die Parlamentsarbeit viel Aufwand und wenig Ertrag bedeute.

Der Politologe Georg Lutz der Uni Lausanne sagt dazu: «Das ist ein eigentümlicher Grund, man könnte sich ja vorher informieren.» In seinen Augen hängt das aber auch damit zusammen, dass «Leute bearbeitet würden, auf der Wahlliste zu kandidieren».

Diese wüssten dann nicht genau, was sie erwarten würde, wenn sie das Amt übernehmen müssten. Zum anderen sei die Reputation eines Mandats nicht mehr so gross: «Wenns gut läuft, erhält man kaum Lorbeeren; wenns schlecht läuft, hagelts nur Kritik.»

Die Legislatur dauert knapp ein Jahr. Doch bereits haben SP, FDP und CVP die Namen auf ihren Wahllisten ausgeschöpft. Das heisst, es kommt zu Nachnominationen, bei denen die Partei eine Person bestimmt, die den Stimmbürgern gar nie zur Wahl stand.

Bei der SP rutscht Marion Rauber für Haas nach (wir berichteten), bei der CVP ist dies Nenad Skalonja für von Arx. Eine wirkliche Alternative gibt es dazu nicht, wie Politologe Daniel Bochsler erklärt.

Nachgefragt: «Nachnominationen sind die pragmatischste Lösung»

In dieser Legislatur sind in der Stadt Olten bereits 20 Parlamentarier zurückgetreten – 3 davon sind erst während dieser Amtsperiode nachgerutscht. Was sagen Sie dazu?

Daniel Bochsler: Das mag störend sein, ist aber nicht einmalig. Das Berner Stadtparlament etwa hat in der ersten Legislatur mit einer rot-grünen Mehrheit sehr viele Rücktritte erlebt.

Dort traf das in eine Legislaturperiode mit sehr knappen Mehrheitsverhältnissen, wodurch der Druck auf die Ratsmitglieder punkto Anwesenheitspflicht und Fraktionsdisziplin sehr gross war.

Mit was könnte dieser Exodus aus dem Parlament zusammenhängen?

50 aktive Parlamentsmitglieder zu rekrutieren, die ein schlechtes Milizamt auch antreten und ausüben wollen, aus etwas mehr als 11 000 Stimmberechtigten ist nicht ganz ohne; die beschlossene Parlamentsverkleinerung wird da Abhilfe schaffen.

Hinzu kommen dann individuelle Gründe, berufliche und persönliche Veränderungen. Die Gründe können von Stadt zu Stadt spezifisch sein, manchmal schliesst ein Sitzungsrhythmus auch bestimmte Berufsgruppen oder Eltern de facto von der Parlamentsarbeit aus.

Wie könnte der Stimmbürger, der davon ausgeht, einen Parlamentarier für eine Legislatur zu wählen, die Sache interpretieren?

Natürlich ist es störend, wenn dann nicht die ursprünglich gewählten Vertreter im Parlament sitzen. Aber wir dürfen nicht vergessen, viele der gewählten Kandidaten verdanken ihre Wahl auch so populären Zugpferden auf der Liste, oder weiter hinten platzierten Kandidaten, die auch Stimmen sammeln. Letztlich wählen die Stimmbürger im Proporz auch die Liste, nicht nur die Kandidaten.

Nun kommen sogar Leute ins Parlament, die damals bei der Wahl gar nicht auf der Liste waren, sondern nachgemeldet werden müssen. Was halten Sie davon?

Die Alternative wäre eine Nachwahl, mit schwierigen Modalitäten, grossem Aufwand, und womöglich geringer Wahlbeteiligung. Nachnominationen sind die pragmatischste Lösung.

Daniel Bochsler ist Assistenzprofessor in vergleichender Politik an der Universität Zürich un dam Zetrnum für Demokratie in Aarau.

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