Im Oltner Gemeindeparlament ging es am Donnerstagabend um eine Liegenschaft, die gleich gegenüber des Stadthauses und damit des Parlamentssaals steht: das Schulhaus Hübeli, in dem seit knapp 150 Jahren Schülerinnen und Schüler unterrichtet werden. Trotz dieser speziellen Ausgangslage befand die Legislative nüchtern, dass der Schulstandort Hübeli aufgegeben wird. Mit 32 zu 4 Stimmen wehrten sich nur Vertreter der SP gegen die Schliessung. Sogar einstimmig segnete das Parlament den Stadtrats-Vorschlag ab, das neue Primarschulhaus im Kleinholzquartier gleich neben der Stadthalle zu erstellen für höchstens 15 Millionen Franken.

Die klare Mehrheit folgte damit dem Stadtrat, dass das Hübeli den Anforderungen an den heutigen Schulbetrieb nicht mehr genügt: Es hat zu wenig Räume, der Pausenplatz ist zu klein, eine Turnhalle ist ebenso nicht vorhanden, und zwei separate Schulstandorte ergäben höhere Kosten.

Auch der Umstand, dass einige Schulabgänger dem Hübeli nachtrauern könnten, verfing im Parlament nicht: «Es wäre unverhältnismässig, ein Schulhaus aus Nostalgiegründen teuer zu sanieren, das danach trotzdem nicht den Anforderungen an den modernen Schulbetrieb entspricht», sagte etwa CVP/EVP/GLP-Sprecher Beat Felber. Das Traktandum Schulraumplanung führte erstaunlicherweise zu keiner nennenswerten Diskussion im Parlament. Neben den obligaten Fraktionssprechern gab es nur zwei Einzelsprecher – für ein Geschäft dieser Tragweite eine Seltenheit.

Grundsatzkritik am Schulraumplanungs-Bericht

Einzig in der SP war das Geschäft so umstritten wie zuvor ebenfalls im Stadtrat, in dem es einen knappen 3:2-Entscheid gab. Für eine Minderheit in der Fraktion sei es widersprüchlich, bestehenden Schulraum aufzulösen, obwohl dieser bereits jetzt fehle, so Sprecher Dieter Ulrich. Zudem würde im Schulraumplanungs-Bericht die Sicherheit der Schulwege nicht behandelt. Für einige Schüler etwa aus dem Hagmattquartier könne dieser danach viel länger werden.

Bildungsdirektorin Iris Schelbert konterte, dass es «seltsam» sei zu sagen, man gebe bestehenden Schulraum auf, obwohl man dessen Mängel kenne. Bei den Schulwegen zählte sie die bisherigen Bemühungen des Stadtrats auf, für die Sicherheit der Schüler zu sorgen. So setzte sich die Oltner Exekutive laut Schelbert erfolgreich beim Kanton dafür ein, dass es etwa über die Basler- oder Ziegelfeldstrasse Ampeln gebe.

Gar grundsätzliche Kritik am Schulraumplanungs-Bericht gab es vonseiten der SVP. Matthias Borner bemängelte, dass 60'000 Franken ausgegeben worden seien für ein Papier, in dem «zielgerichtet die Variante Standort Kleinholz ohne Hübelischulhaus verfolgt wird» – darüber spreche man schon seit Jahren. Es sei bei dieser Ausgangslage fast nur möglich gewesen, der Variante mit der Hübeli-Schliessung zuzustimmen. Ein Einbezug weiterer Standorte, etwa bei der Rötzmatt oder bei der kantonalen Motorfahrzeugkontrolle, welche der Kanton nach Wangen bei Olten zügeln will, sei nicht gemacht worden.

Bildungsdirektorin Schelbert erwähnte, dass der Standort Rötzmatt im Bericht abgehandelt und als zu klein beurteilt worden sei. «Ein Parkhaus ist dort eher ein Thema», ergänzte Schelbert. Dasselbe gilt für den Standort der jetzigen Motorfahrzeugkontrolle, neben der noch das Untersuchungsgefängnis steht. Die Grundfläche sei zu klein. Zudem wisse der Stadtrat erst seit Kurzem, dass der Kanton dort ausziehen wolle.

Bildungsdirektorin Schelbert bemerkte ferner, dass noch nicht festgelegt sei, was mit dem Hübeli nach dem Auszug der Schule geschehe. Ob die Liegenschaft verkauft, im Baurecht abgegeben oder als Kunstmuseums- oder ergänzender Sek-1-Standort genutzt werde – «darüber wird das Parlament befinden können».