Olten
Schluss mit Negativschlagzeilen: So will der Stadtrat beim Taxiwesen für Ordnung sorgen

Das Oltner Taxigewerbe hat in jüngerer Zeit mehrfach durch Negativschlagzeilen von sich reden gemacht. Die Interpellation von SVP-Politiker Matthias Borner macht nun klar: Der Stadtrat will an Konzessionsgebühren für Taxihalter festhalten.

Urs Huber
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Bruno Kissling

Das Taxiwesen in der Stadt Olten scheint gelegentlich aus den Fugen zu geraten: Handgreiflichkeiten unter den Fahrern, Turbulenzen um der Einordnung in die Wartereihe, Überkapazitäten, angeblich schnoddrig auftretende Chauffeurs und, und und.

Geschehnisse, die den Oltner Gemeindeparlamentarier Matthias Borner (SVP) zu einer Interpellation veranlasst haben, welche an der Parlamentssitzung vom 25. Januar behandelt wird. Für Borner stellen sich grundsätzliche Fragen wie etwa jene, ob eine Konzessionierung der Taxiunternehmen noch zeitgemäss sei. Denn: Die Konzession sorge gegenüber freien Taxianbietern für ungleich lange Spiesse. Ausserdem, so Borner, sei auch eine tiefere Konzessionsgebühr durchaus überlegenswert.

Konzession bringt Vorteile

Die Antworten des Stadtrates lassen keine Zweifel darüber offen, dass an einer Konzessionierung festgehalten werden soll. Dies trotz UberPop. Mit dieser Konzessionierung nämlich, so der Stadtrat, sei gewährleistet, «dass das Oltner Taxiwesen ein Mindestmass an Transparenz und Ordnung aufweist.» Das zukünftige Taxireglement, welches voraussichtlich in der kommenden Märzsession behandelt und allenfalls per 1. Januar 2019 in Kraft tritt, soll für ein «bedarfsgerechtes, qualitativ hochstehendes Taxiangebot mit zeitgemässen, fairen Tarifen sorgen», so der Stadtrat weiter.

Die Konzessionierung von Taxiunternehmungen werde abhängig von einer bestandenen theoretischen und praktischen Prüfung erfolgen. Auch bisherige Konzessionsinhaber haben sich neu zu bewerben. Damit möchte der Stadtrat dem Ziel nach einem bedarfsgerechten und qualitativ hochstehenden Angebot nachkommen. Auf städtischen Gebiet operierende Taxis ohne Konzession würden durch die Kontrollorgane sanktioniert.

Gebühr unverändert

An der Höhe der Konzessionsgebühr scheint auch im neuen Reglement nicht gerüttelt zu werden. Der Stadtrat erachtet die Gebühr von 1200 Franken für eine A-Konzession (Standplatz Bahnhof) und eine solche von 600 Franken für eine B-Konzession (mit privatem Standplatz) für angemessen.

Dass mit der vorgesehenen Neugestaltung des Bahnhofplatzes eine Verbesserung des Raumangebotes für Taxis realisiert werden könnte, steht für den Stadtrat aufgrund von Zielkonflikten auf dem an sich schon engen Bahnhofplatz nicht zur Debatte. «Die heute zu geringen Taxistandplätze können gemäss Planungsstand nicht erweitert werden», resümiert der Stadtrat in seiner Stellungnahme.

Technologie nicht aufzuhalten

Bilanz: Für den Interpellanten Matthias Borner sind die Antworten in ihre Ausführlichkeit gut ausgefallen, wie er auf Anfrage erklärt. Aber: «Ich hätte mir gewünscht, dass die Konzessionsgebühren reduziert werden.» Denn er ist überzeugt: «Die bereits bestehenden Technologiemöglichkeiten lassen eine immer flexiblere Bestellung eines Taxis zu.»

Aber gleichzeitig gibt er sich befriedigt vom Umstand, dass mit der Schaffung eines neuen Reglements Ungereimtes im Oltner Taxiwesen angegangen werden kann. «Von Missständen hat man seit Jahren gehört; jetzt wurde es Zeit, das Reglemente anzupassen.»