Olten

Schilder fürs Rauch- und Fahrverbot sind nun auf der Holzbrücke montiert

Aschenbecher und Verbotstafel sind angebracht.

Aschenbecher und Verbotstafel sind angebracht.

Auf der Oltner Holzbrücke wird während der Renovationen der Brandschäden kein Ungehorsam geduldet. Ob auch nach der Sanierung ein Rauchvebot gilt, wird zu einem späteren Zeitpunkt geprüft.

Mit der Eröffnung des Notstegs auf der Holzbrücke vom vergangenen Mittwoch wurden auf der Brücke als Sofortmassnahme ein Rauchverbot auf der gesamten Holzbrücke und ein Fahrverbot auf dem Notsteg eingeführt. Mittlerweile sind die notwendigen Verbotstafeln beziehungsweise Aschenbecher montiert.

Vorübergehender Charakter

Die vom Stadtrat an seiner letzten Sitzung beschlossenen beiden Massnahmen haben vorübergehenden Charakter und erstrecken sich über die Bauzeit. Sie erklären sich aus dem Umstand des eingesetzten Abdeckungsmaterials und der nicht mehr geschlossenen Oberfläche des Gehbelags (Rauchverbot) bzw. aus Sicherheitsgründen aufgrund der schmalen Notbrücke (Fahrverbot).

Für die Zeit nach der Reparatur wird in Abstimmung mit Versicherung und Polizei eine definitive Einführung eines Rauchverbots geprüft und allenfalls auf dem gesetzlich vorgeschriebenen Weg eingeführt. Da es sich beim Rauchverbot aber nicht um ein solches für einen geschlossenen öffentlichen Raum handelt, für welches Bussen nach Gesundheitsgesetz verhängt werden können, basieren allfällige Bussen auf Artikel 292 Strafgesetzbuch (Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen) und Art. 4 des Reglements über die gemeindepolizeilichen Aufgaben der Stadt Olten.

Ergänzungen juristischer Art

Die Rauchverbotstafeln sollen für die Übergangszeit mit folgenden Angaben ergänzt werden: «Gestützt auf Art 292 StGB wird mit Busse bestraft, wer dem vom Stadtrat von Olten verordneten Rauchverbot und Fahrverbot zuwiderhandelt.» Ende März hatte die historische Holzbrücke durch ein von Raucherwaren ausgelöstes Feuer schweren Schaden genommen.

Flammen am  28. März an der Oltner Holzbrücke – die Videos unserer Leser

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