Olten
sbo-Rechnung wird transparenter

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Der Bericht zu den städtischen Betrieben Olten (sbo) soll transparenter werden.

Der Bericht zu den städtischen Betrieben Olten (sbo) soll transparenter werden.

Bruno Kissling

Die Motion des Grünen Felix Wettstein fordert den Stadtrat auf, im jährlichen Bericht und Antrag zu Geschäftsbericht und Rechnung der Städtischen Betriebe Olten (sbo) mehr Transparenz walten zu lassen und etwa die folgende Praxis neu einzuführen: Darstellung der Bilanz zu Anfang und Ende des Jahres sowie der Veränderungen; Aufschlüsselung der Aktiven nach Verwaltungs- und Finanzvermögen sowie Nachweis der stillen Reserven.

Wettstein begründet seinen Vorstoss damit, dass die derzeit gelieferten Daten für das Parlament, welches den Geschäftsbericht genehmigt und den Rechnungsabschluss sowie den Revisionsbericht bericht zur Kenntnis nimmt, nicht für eine entsprechende Würdigung ausreichen würden.

Die Motion Wettstein stösst bei der Exekutive nicht nur auf taube Ohren. In seiner Antwort hält der Stadtrat fest, künftig zu den Anfangs- und Endwerten der Bilanz eine weitere Spalte hinzu zufügen. Die Trennung von Finanz- und Verwaltungsvermögen hingegen sei aufgrund der Rechnungsführung nach den Grundsätzen des Obligationenrechts nicht ohne weiteres möglich.

Zudem sei der Mehrwert der geforderten Darstellungsform für den Stadtrat nicht erkennbar. Dagegen will er dafür besorgt sein, die Veränderungen bei den stillen Reserven differenzierter darzustellen, indem er den Gesamtbetrag der Netto-Auslösungen beziehungsweise Netto-Bildungen sowie deren Veränderungen neutral kommuniziert. Im Übrigen empfiehlt der Stadtrat dem Parlament, aufgrund der in Aussicht gestellten Verbesserungen die Motion Wettstein als nicht erheblich zu erklären. (hub)