Kanalisationsanschluss

SBB verliert Rechtsstreit gegen Olten – nun ein Fall fürs Bundesgericht?

Betriebszentrale Mitte der SBB beim Bahnhof Olten.

Betriebszentrale Mitte der SBB beim Bahnhof Olten.

Im Rechtsstreit Einwohnergemeinde der Stadt Olten gegen die SBB unterliegt die SBB klar. Nun besteht für die SBB nur noch die Möglichkeit, das Verfahren bis vor das Bundesgericht weiter zu ziehen. Wird sie das tun?

Im Rechtsstreit zwischen der Stadt Olten und der SBB, ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Das Verwaltungsgericht sieht die Gebührenforderung seitens der Stadt Olten für den Kanalisationsanschluss der neuen Betriebszentrale Mitte als rechtens.

Wird dieses Urteil rechtskräftig, so müsste die SBB knapp 700'000 Franken an Olten zahlen. Bis dahin könnte die SBB das Verfahren bis vors Bundesgericht ziehen.

Auf Anfrage teilt die SBB mit, dass ein solcher Entschluss noch nicht gefasst worden sei. (daa)

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