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Seit bald einem Jahr ist das Oltner Ausbauprojekt Sälipark 2020 beim Kanton hängig. Investor Thomas W. Jung hält mit Kritik nicht zurück und äussert sich zu den Beschwerden der Pallas-Gruppe.
Wie erleben Sie als Unternehmer die Coronakrise?
Thomas W. Jung: Sie bedrückt mich wegen der Langzeitschäden, die es wegen des Lockdown in der Wirtschaft gibt und die wir heute noch nicht wirklich abschätzen können.
Wie stark ist das eigene Unternehmen Giroud Olma AG betroffen?
Wir sind vor allem wegen des Säliparks betroffen, der zwei Monate lang bis auf Migros und Denner, die Sälipark- Apotheke und den Handyshop de facto geschlossen war.
Haben Sie den Läden im Sälipark die Miete erlassen?
Wir haben als Familienunternehmen sehr schnell und unbürokratisch reagiert und uns für eine Stundung von mehreren Monaten entschieden. Zusätzlich wurde auch ein Mieterlass beschlossen. Wir sind allerdings auch froh, dass alle Läden nach dem Lockdown wieder geöffnet haben.
Wie sah der Mieterlass genau aus?
Wir machten eine sehr grosszügige Regelung mit jedem Geschäft. Wir hängen dies aber nicht an die grosse Glocke.
Kommen wir zum Ausbauprojekt Sälipark 2020, gegen dessen Gestaltungsplan vier Beschwerden beim Kanton eingegangen sind. Der Regierungsrat soll noch in diesem Jahr darüber entscheiden (siehe Box links). Was erwarten Sie?
Vor einem Jahr hat der Oltner Stadtrat den Gestaltungsplan Sälipark 2020 genehmigt und 40 Einsprachen abgewiesen. Schon damals beschwerte sich Investor Thomas W. Jung über Verzögerungen des Ausbauprojekts und machte dafür den Stadtrat verantwortlich (wir berichteten). Nun wiederholt Jung die Kritik erneut – diesmal gegen das Bau- und Justizdepartement und den Solothurner Regierungsrat gerichtet. Auf Anfrage bestätigt Baudirektor Roland Fürst, dass sich Jung einmal mit ihm getroffen habe, um sich nach dem aktuellen Stand der vier weitergezogenen Beschwerden zu erkundigen. «Ich habe ihm damals versichert, dass das Projekt im Rechtsdienst hohe Priorität geniesst.» Bezüglich der kritisier-
ten langen Verfahrensdauer schreibt Departementssekretär Bernardo Albisetti auf Anfrage: «Wenn die Verfahrensbeteiligten im Rahmen des Schriftenwechsels von den ihnen gesetzlich zustehenden Fristverlängerungen stets Gebrauch machen, kann sich die Sache in die Länge ziehen.» Die Verfahrensleitung, also der Kanton, habe in dieser Phase wenig Handlungsspielraum, die Dauer des Verfahrens zu kürzen. Da der Schriftenwechsel kurz vor dem Abschluss steht, rechnet Albisetti noch mit einem Beschluss der Regierung in diesem Jahr. Es werde aber kaum gelingen, den Entscheid vor den Sommerferien der Regierung zu unterbreiten. «Die sorgfältige Behandlung der vier zum Teil ausserordentlich umfangreichen Beschwerden benötigt ihre Zeit.» (fmu)
Wir gehen davon aus, dass die Solothurner Regierung die vier Beschwerden ablehnen wird, wie dies bereits der Oltner Stadtrat vergangenes Jahr getan hat. Wir von der Giroud Olma sind aber etwas enttäuscht über die Geschwindigkeit des Verfahrens. Ich erwartete eine schnellere Behandlung der hängigen Beschwerden. Dagegen können wir als Privatunternehmen leider gar nichts machen – es dauert so lange, wie es dauert. Ich erkundigte mich schon bei Baudirektor Roland Fürst persönlich und fragte ihn, ob weitere Unterlagen benötigt werden oder wir Fragen beantworten können. Aber die Mühlen mahlen halt in Gottes Namen, wie sie mahlen. Das gilt es leider zu akzeptieren. Ich gehe aber davon aus, dass es in diesem Jahr noch zu einem Entscheid kommt.
Der von den Beschwerdeführern an die nächsthöhere Instanz weitergezogen werden könnte.
Im schlimmsten Fall sind wir in diesem Jahr in der Hälfte des Rechtsverfahrens und hätten zwei von vier Stufen erreicht: Es könnten noch das kantonale Verwaltungsgericht und dann das Bundesgericht folgen. Natürlich ist die Hoffnung da, dass nicht einzelne Einsprecher das Projekt willkürlich um mehrere Jahre verzögern, wenn der Entscheid immer zu ihren Ungunsten ausfällt. Damit hätte ich persönlich ein Problem: Eine Person oder Partei kann ein Projekt zum Stillstand bringen. Ich habe aber gelernt, dass ich mich da nicht mehr aufrege, weil es in der Schweiz nun mal so ist. Die Giroud Olma hält aber am Projekt fest und wird es durch alle Instanzen verteidigen.
Was tun Sie, wenn der Regierungsrat nicht im Sinne der Giroud Olma entscheidet und nicht wie erwartet alle vier Beschwerden abweist?
Das wäre eine extreme Überraschung und ist – soweit ich weiss – ein sehr unwahrscheinliches Szenario. Dies, weil das Ausbauprojekt im kooperativen Planungsverfahren entstanden ist, bei dem die Stadt Olten und der Kanton Solothurn gleich von Beginn weg involviert waren und eigene Akzente schon sehr früh im Projekt gesetzt haben. Vor diesem Hintergrund wären Richtungswechsel in der Bewertung des Projekts sehr überraschend. Es würde aber in diesem Fall von unserer Seite aus sicher zu einer Neubeurteilung kommen.
Es gibt zwei Hauptkritikpunkte am Ausbauprojekt: Der Verkehrs-Club der Schweiz fordert eine Zufahrt nur von Süden her über den Sälikreisel, eine Anwohnerin im Namen mehrerer Quartierbewohner zusätzlich eine Verringerung des Volumens und der Höhe des Projekts.
Wie bereits vorher erwähnt, ist der Sälipark 2020 nicht nur ein Giroud-Olma-Projekt, sondern auch ein Projekt der Stadt Olten, weil es eine kooperative Planung gibt. Die Erschliessung von beiden Seiten ist daher kein Wunsch des Bauherrn, sondern aus Sicht der Stadt und des Kantons notwendig, um eine Überlastung zu verhindern. Beim Einwand bezüglich Volumen darf man selbstkritisch sein: Vielleicht habe ich die Grösse des Projekts für die Stadt Olten etwas unterschätzt. Hätten wir andererseits das Projekt zum Beispiel um die Hälfte kleiner ausgelegt: Gäbe es dann keine Einsprachen? Das wissen wir nicht.
Auch der Nachbar, die Pallas-Gruppe mit den Kliniken und dem Hotel Arte, hat ihre Einsprachen an den Kanton weitergezogen. Das Verhältnis mit der Besitzerfamilie Pallas ist nicht das allerbeste und könnte das Projekt am Schluss noch zu Fall bringen, hört man immer wieder. Was sagen Sie dazu?
Mit Nachbarn halte ich es wie mit Schwiegereltern: Man wählt zwar aus, wen man heiratet, aber nicht, welche Verwandten noch dazukommen. Was ich sagen kann: Wir haben unseren Nachbarn vom ersten Tag an ins Projekt involviert und auch sämtliche Forderungen, die von den Pallas Kliniken an die Giroud Olma und die Migros Aare als Stockwerkeigentümerin gestellt wurden, umgesetzt. Und trotzdem kam es zu Einsprachen. Irgendeinmal sind wir einfach am Ende des Lateins. Daher ist es vielleicht besser, wenn am Schluss der Regierungsrat oder ein Gericht darüber entscheidet. Dann muss ein Einsprecher den Entscheid auch akzeptieren.
Zum einen geht es bei den Beschwerden der Pallas Kliniken um die Bauphase, weil die Augen- und Schönheitsklinik Lärm, Geruch und Erschütterungen erwartet.
Das ist eine verständliche Forderung eines Nachbarn mit Klinikbetrieb. Wir haben zur Beurteilung der Sache Experten der Hirslandenklinik in Zürich und des Inselspitals in Bern geholt, weil diese ihr Geschäft unter laufendem Betrieb umgebaut haben. Daher ist davon auszugehen, dass dies auch in Olten möglich ist.
Zum anderen geht es bei der Einsprache auch um die Mitarbeiterparkplätze, die mit dem neuen Sälipark weniger werden.
Sie sprechen den durch den Mobilitätsplan der Stadt Olten bedingten Wegfall der oberirdischen Parkplätze an. Wir haben uns da an regulatorische Forderungen zu halten und daher wenig Spielraum. Das vorliegende Projekt, dem übrigens ein überarbeiteter kantonaler Richtplan zugrunde liegt, berücksichtigt diese Auflagen.
Das ausgebaute Einkaufszentrum Sälipark 2020 hätte eigentlich, wie es der Namen schon sagt, in diesem Jahr eröffnet werden sollen. Sie stellten das Projekt im Januar 2016 vor. War der Zeitplan nicht von Beginn an zu sportlich?
Von Beginn weg nicht, aber im Nachhinein ist man immer klüger. Ich wäre heute sicher vorsichtiger mit Jahreszahlen bei irgendwelchen Bauprojekten – diese Lektion habe ich gelernt. Als wir aber damals starteten mit der kooperativen Planung mit Stadt, Kanton und den Nachbarn, lag dies absolut im Bereich des Möglichen. Aus heutigem Blickwinkel ist es sicher ein sehr grosses Projekt, mit entsprechender Projektionsfläche für besorgte Anwohner. Auf der anderen Seite stellt der Sälipark 2020 ein städtisches Projekt dar, welches die von der Politik gewünschte Verdichtung gegen innen umsetzt.
Die Giroud Olma hat immer wieder Anfragen für die rund 75 Wohnungen inklusive Seniorenresidenz, die entstehen sollen. Das heisst, eine gewisse Unterstützung aus der Bevölkerung für das Projekt ist da.
Absolut, aber leider haben diese positiven Stimmen keinen Wert beim Einspracheverfahren. Das Ausbauprojekt nimmt in diesem Punkt nämlich eine interessante Entwicklung auf – wie dies etwa im Maag-Areal in Zürich schon passiert ist: städtisches Wohnen in ehemaligen Industriearealen. Den gleichen Trend stellen wir beim Giroud-Olma-Areal fest. Derzeit erhalten wir wöchentlich Anrufe von Leuten, die vom Projekt gehört haben, ihr Haus verkaufen wollen und in eine solche Wohnung ziehen möchten. Städtisches Wohnen heisst: sehr oft kein Auto, dafür sehr viel Convenience – mit den Hausschuhen zum Bäcker gehen, einen Kaffee holen oder mit dem Bus vor der Haustüre zum Bahnhof fahren.