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Die Abstimmung zu einer neuen Stelle Leiter Hochbau ist beim Volk am Sonntag am stärksten durchgefallen: 62,5 Prozent sagten Nein zum Stellenausbau auf der Baudirektion mit jährlich wiederkehrenden Lohnkosten von 175’000 Franken.
«Das ist ein toller Erfolg für mich», sagt Rolf Sommer auf Anfrage. Er sei überrascht über dieses deutliche Resultat. Der SVP-Kantonsrat hat das Referendum zur neuen Hochbau-Stelle als Einzelperson auf die Beine gestellt. Auch gegen das Budget 2019 hat er zuerst alleine das Referendum ergriffen und die Unterschriften vor dem Gegnerkomitee «Für solide Stadtfinanzen» bei der Stadtkanzlei eingereicht (siehe Bild).
Für Sommer ist die Stellenzahl auf der Baudirektion nun vorläufig so eingefroren. In seinen Augen bräuchte es einen weiteren Volksentscheid, wenn ein Ausbau erfolgen müsste. Er verlangt nun «mehr Leistung in der Baudirektion». Auch beim Budget 2019 ist für ihn klar, dass eine «knallharte Diskussion» nötig ist, was die Stadt Olten künftig noch finanzieren soll und was nicht.
Baudirektor Thomas Marbet zeigt sich hingegen «enttäuscht, aber gefasst» über den Volksentscheid. Ein Nein hätte sich abgezeichnet. «Neue Stellen in der Verwaltung kommen bei der Bevölkerung immer schlecht an.» Er widerspricht aber dem Gegner-Argument, dass die Verwaltung aufgebläht worden wäre. Seit 2012 wurden in der Baudirektion 6,2 Stellen als Sparmassnahme abgebaut, unter anderem deren 4 beim Werkhof, unterstreicht er. Wie es ohne die neue Stelle weitergeht, will Marbet nun intern analysieren. Er geht davon aus, dass es zum einen bei der angekündigten Ortsplanungsrevision zu Verzögerungen kommt. Zum anderen werde es nun Mehrkosten bei Fremdaufträgen geben, weil gewisse Aufgaben bei grösseren Projekten und Investitionen extern vergeben werden. «Das lässt sich nicht verhindern.» Bei den Baubewilligungen indes will Marbet weiterhin dafür sorgen, dass diese speditiv abgewickelt werden. Allerdings gebe es bei dieser Aufgabe nur eine Person – zuwenig bei Ausfällen und temporären Spitzen.