Seit knapp zwei Jahren ist es Mitgliedern der Oltner Regierung eigentlich untersagt, im Verwaltungsrat stadteigener Unternehmen das Präsidium innezuhaben. Diese Richtlinien zur Public Corporate Governance hat der Stadtrat am 24. Oktober 2016 erlassen. Trotzdem ist die grüne Stadträtin Iris Schelbert weiterhin Verwaltungsratspräsident der Stadttheater Olten AG und will es nach eigenen Aussagen vorderhand auch bleiben.

Nun kommt sie unter Druck: FDP-Politiker Urs Knapp hat am Mittwoch eine dringliche Interpellation eingereicht, in der er vom Stadtrat wissen will, wieso dieser «vorsätzlich seine eigenen Richtlinien missachtet». Weiter fragt er, wie viele weitere Richtlinien und andere Beschlüsse vom Stadtrat derzeit nicht umgesetzt werden. Die Dringlichkeit begründet der FDP-Fraktionschef mit dem Umstand, dass in den nächsten Parlamentssitzungen wichtige Geschäfte behandelt werden, «die auch auf Zusicherungen des Stadtrats aufbauen».

In diesem Umfeld müsse das Parlament kurzfristig wissen, wie es der Stadtrat mit eigenen Beschlüssen und mit Versprechen hält, schreibt Knapp in seinem Vorstoss. (fmu)