Die Jahresrechnung der Stadt Olten schliesst 2017 mit einem Gewinn von 16,302 Millionen Franken ab; budgetiert war lediglich ein Überschuss von 2,875 Millionen. Das tönt zumindest beim ersten Hinhören ermutigend. Aber: Das sehr gute Resultat ist zu einem grossen Teil auf die Auflösung von Restreserven im Umfang von 9,304 Millionen Franken zurückzuführen. Die Restreserven sind Rückstellungen aus den besonders guten Jahren, die man im Stadthaus für schlechtere Zeiten auf der «hohen Kante» sehen wollte. Per Ende 2017 ist die Reserve nun vollständig aufgelöst. Eine weitere Entnahme, wie sie im Budget 2018 geplant war, ist nicht mehr möglich. «Der Stadtrat hat dieses Vorgehen gewählt, da in jüngster Vergangenheit die Jahresergebnisse immer wieder durch die Auflösungen von Rückstellungen ‹verfälscht› wurden», so Finanzdirektor und Stadtrat Benvenuto Savoldelli. Folge dieses Entschlusses: Das Jahresergebnis 2018 dürfte schlechter ausfallen als das Budget 2018, welches 6,3 Millionen Franken Gewinn vorsieht.

Oltner Rechnung

Während sich die Steuererträge natürlicher Personen auch dank hoher Nach- und Strafsteuern erneut verbessert haben, konnten die Planeinnahmen bei den juristischen Personen nicht erreicht werden. Kein gutes Zeichen. Erfreulicherweise konnte der Sachaufwand dank Ausgabendisziplin um rund 8,5 Prozent gegenüber dem Budget reduziert werden. Besorgt blickt die Stadt aber auf die Entwicklung der Sozialhilfekosten mit zweistelligen Zuwachsraten.

Plus bei natürlichen Personen,

Bei den Steuern als Haupteinnahmequelle der Stadt konnten bei den natürlichen Personen erfreulicherweise aus den Vorjahren wiederum zusätzliche Einnahmen im Umfang von rund 1,87 Millionen Franken realisiert werden. Die Erträge aus Nach- und Strafsteuern waren rund 3,5-mal höher als geplant, wobei die Mehrerträge im Wesentlichen auf einen einzelnen Nachsteuerfall zurückzuführen sind. Die Quellensteuern natürlicher Personen konnten sich auf dem Niveau der Rechnung 2016 festigen, sind aber rund 0,49 Millionen höher als geplant. Anders präsentiert sich die Situation bei den juristischen Personen: Für einige Jahre sind nun die effektiven Steuern tiefer als die Vorbezüge, was zu einem negativen Ertrag führte. Aufgrund der bei Unternehmen erhobenen Steuerfaktoren muss zudem davon ausgegangen werden, dass die Steuererträge 2017 bei den juristischen Personen den Budgetwert 2018 nicht erreichen werden; es wird deshalb mit Mindererträgen von rund 1,12 Millionen Franken gerechnet. Aufgrund diverser regulatorischer Anpassungen oder betriebswirtschaftlicher Überlegungen von Unternehmen ist auch künftig mit tieferen Steuererträgen bei juristischen Personen zur rechnen.

Bei den Personalkosten wurde mit einer Abweichung von rund 64'000 Franken, bei einem Budget von rund 39,16 Millionen Franken eine Punktlandung erreicht. Haben sich die Personalkosten stabilisiert, so stiegen die Kosten für das Lehrpersonal gegenüber dem Vorjahr infolge steigender Schülerinnen- und Schülerzahlen um rund 0,7 Millionen Franken (+ 4,2 Prozent) erneut an. Weitere Steigerungen beim Lehrpersonal wurden im Rahmen des Budgets 2018 bereits angekündigt. «Heute geht der Stadtrat davon aus, dass fürs Jahr 2019 wieder mit einem Verlust zu rechnen sein wird», sagt Savoldelli. Steuererhöhungen stünden derzeit noch nicht zur Diskussion, spätestens aber mit grossen bevorstehenden Infrastrukturvorhaben dürfte das Thema wieder aus Tapet kommen.