Kommentar

Reorganisation im Oltner Stadtrat: Es gibt noch viele offene Fragen

Pro Stadtrat soll es nur noch eine Direktion geben (von links): Benvenuto Savoldelli, Peter Schafer, Stadtpräsident Martin Wey, Iris Schelbert und Thomas Marbet.

Pro Stadtrat soll es nur noch eine Direktion geben (von links): Benvenuto Savoldelli, Peter Schafer, Stadtpräsident Martin Wey, Iris Schelbert und Thomas Marbet.

Der Oltner Stadtrat hat eine organisatorische Neuerung festgelegt. So soll ab der neuen Amtsperiode jedes Stadtratsmitglied je einer Direktion vorstehen. Die Direktion Öffentliche Sicherheit verschwindet.

Die Direktion für Öffentliche Sicherheit wird aufgeteilt, sodass es ab kommender Legislatur nur noch fünf statt sechs Direktionen im Oltner Stadtrat geben soll. Der Entscheid tönt auf den ersten Blick vernünftig und logisch. Jeder der fünf Stadträte soll sich nur noch auf eine einzige Direktion konzentrieren können. Bisher hatte der Stadtpräsident die Direktion Präsidium und ein weiteres Ressort unter sich – Martin Wey derzeit noch Bildung und Sport. Die Gefahr, dass die zeitliche Beanspruchung für einen Stadtrat bei zwei Direktionen zu gross wird, ist in der Tat vorhanden.

Trotzdem wirft der Stadtrats-Entscheid neben den noch offenen Bezeichnungen für die künftigen Direktionen weitere Fragen auf: Das Stadtpräsidium ist ein Vollamt, die anderen vier Stadträte sind in einem 30-Prozent-Pensum angestellt und gehen neben ihrer politischen Arbeit noch einem Beruf nach. Wird die bisherige Direktion Öffentliche Sicherheit gleichmässig auf die fünf anderen Direktionen aufgeteilt, kommt der Stadtpräsident zu gut weg und die anderen Stadträte versinken in Arbeit.

Wird es weiterhin eine Direktion Präsidium geben, die aus der Stadtentwicklung, Kultur und den zentralen Diensten besteht? Dann könnte sich der Stadtpräsident auf seinem Stuhl im achten Stock des Stadthauses getrost zurücklehnen. Macht es wirklich Sinn, in Zeiten von erhöhter Terrorgefahr und vermehrten Naturkatastrophen eine so wichtige Direktion wie die Öffentliche Sicherheit aufzusplitten? Es ist zu hoffen, dass sich dadurch nicht auch die Verantwortung bei einem Ereignis verflüchtigt.

Die am Dienstag verschickte, dürre 16-zeilige Mitteilung der Stadtkanzlei lässt all die Fragen offen. Diese müssen nun beantwortet werden.

fabian.muster@azmedien.ch

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