Budgetrevision
Rechnung 2013: Oltner Stadtrat spart nochmals knapp 3 Millionen

Im März hat der Oltner Stadtrat bereits Kürzungen in der Investitionsrechnung 2013 im Umfang von 12,264 Millionen Franken verabschiedet. Jetzt hat er auch die laufende Rechnung um 2,888 Millionen Franken entlastet.

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Luftaufnahme der Stadt Olten

Luftaufnahme der Stadt Olten

Zur Verfügung gestellt

Ende Januar hatte der Stadtrat von Olten angekündigt, dass aufgrund von rund 20 Mio. Franken unter den budgetierten Werten liegenden Steuereinnahmen Sachaufwand, Personalaufwand und Beiträge für das laufende Jahr stark gekürzt werden müssten. Zudem seien die vorgesehenen Investitionen im Jahr 2013 auf ein Minimum zu kürzen, um die Liquidität in den städtischen Finanzen angemessen zu sichern.

An der Märzsitzung des Gemeindeparlaments informierte der Stadtrat, die im Jahr 2013 vorgesehenen Nettoinvestitionen seien aufgrund einer Verzichts- bzw. Verschiebeplanung um rund 12,2 Mio. Franken auf rund 16,5 Mio. Franken gesenkt worden; was die laufende Rechnung 2013 angehe, befinde man sich in einer zweiten Sparrunde innerhalb der Verwaltung.

Zusätzliche Gelder aufnehmen

Im Rahmen der beiden Kürzungsrunden konnten in der laufenden Rechnung nun 2,888 Mio. Franken eingespart werden: 2,179 Mio. Franken (Sachaufwand), 0,394 Mio. (Personalaufwand) und 0,335 Mio. Franken bei den eigenen Beiträgen. Den Einsparungen stehen Veränderungen der Steuereinnahmen bei den juristischen Personen von voraussichtlich rund 27.7 Mio. Franken gegenüber, was den budgetierten Überschuss von 0.079 Mio. Franken in einen Verlust von 24.76 Mio. Franken umwandeln wird.

Zur Deckung des Haushaltes 2013 müssen zusätzliche Gelder im Umfang von 15 Mio. Franken (aufgerundet) aufgenommen werden; dem Parlament soll ein Antrag im Zusammenhang mit der Genehmigung der Jahresrechnung 2012 unterbreitet werden. Wie es ab kommendem Jahr mit der Finanzlage der Stadt weitergehen wird, ist Gegenstand der Finanzplanung 2014 bis 2020, welche nach dem zweiten Wahlgang der Stadtratswahlen angegangen wird. sko

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