Rund 78'000 Franken würde sie jährlich kosten, die Schaffung einer Kulturfachstelle im Pensum von 60 Prozent, wie sie von der im Mai eingereichten Volksinitiative «Fachstelle für Kultur in Olten» angestrebt wird. Nicht eingerechnet dabei: Die Kosten, die durch die neue Tätigkeit und Projekte entstehen, welche die Fachstelle dank ihrer Ressourcen durchführen könnte.

Ein Blick zurück: Das Parlament hatte in seiner Session von Ende September den Stadtrat mit 19 zu 17 Stimmen beauftragt, dazu eine konkrete Vorlage zu erarbeiten. Diese legt der Stadtrat nun in der Session am 14. Dezember vor. Aber: Die Exekutive hält an ihrer ursprünglichen Haltung fest: Sie lehnt die Schaffung einer Kulturfachstelle vor allem aus finanziellen Gründen ab.

In der gestrigen Medienmitteilung räumt der Stadtrat zwar ein, die Schaffung der Stelle wäre durchaus wünschenswert. Aber: «Die personellen Ressourcen in der Stadtverwaltung, nicht nur wegen des Personalabbaus im Rahmen der Sparmassnahmen, sondern auch wegen wachsender Bedürfnisse in einer wachsenden Stadt sind bereits jetzt knapp.» Daher stosse in vielen Bereichen die Aufgabenerfüllung an Grenzen, sowohl im Kulturbereich selber wie auch in der Gesamtverwaltung.

Zusätzlichen finanziellen Bedarf macht der Stadtrat auch in Bereichen wie Jugendarbeit, Integration, Werkhof, Stadtplanung, Kommunikation/Information sowie der Sozialregion aus. Auch hier wären, so der Stadtrat, weitere Ressourcen notwendig, aber demgegenüber stehe die nach wie vor angespannte Finanzlage. Der Aufwand in der laufenden Rechnung «sollte weiterhin gering gehalten werden, um die Selbstfinanzierung zugunsten der Investitionen hochzuhalten», schreibt der Stadtrat weiter.

Das Pflichtenheft der Fachstelle

Für Regina Graber, eine der Initiantinnen der im Mai eingereichten Volksinitiative und Präsidentin von Pro Kultur Olten, kommt der Entscheid nicht wirklich überraschend. Sie sagt aber auf Anfrage, sie gehe davon aus, dass der Stadtrat das Geschäft trotz ablehnender Haltung professionell vorbereitet habe.

Den Umstand, dass die Initiative beziehungsweise der Auftrag an den Stadtrat überwiesen worden sei, wertet sie zumindest als Teilerfolg. Der Stellenbeschrieb, wie er im Grundsatz vorliege, decke sich auf den ersten Blick sicher teilweise mit der Vorstellung der Initianten.

Gemäss Pflichtenheft soll die Fachstelle Kultur unter anderem den Stadtrat und die Direktionsleitung in allgemeinen Kulturfragen und in der Umsetzung der städtischen Kulturpolitik beraten, Unterstützungsgesuche von Kulturprotagonisten prüfen, das Thema Kultur in der Stadtverwaltung verankern und Leistungsvereinbarungen mit Unterstützungsempfängern ausarbeiten.

Zu den Lohnkosten kann sich Regina Graber nur indirekt äussern. «Soweit gingen unsere konkreten Vorstellungen bei Einreichung der Volksinitiative nicht», sagt sie. Aber man erwarte schon, dass die Stelle von einer sach- und fachkompetenten Person besetzt werde, die mit der Kulturbranche verbunden sei und die sich in den Mechanismen der freien Szene auskenne. «Vielleicht jemand, der in der Kulturvermittlung beziehungsweise dem Kulturmanagement tätig ist und eine entsprechende Ausbildung und bestenfalls Erfahrung aufzuweisen hat», präzisiert sie.

Fachstelle noch nicht im Budget

Den auf Vorsicht basierenden finanziellen Überlegungen der Exekutive kann die Präsidentin von Pro Kultur Olten zwar teilweise folgen. Aber sie sagt auch: «Meinen Informationen zufolge hat sich die Situation für die Stadt doch etwas entspannt. Und mit einem Ja zur Kulturfachstelle lässt sich auch ein Zeichen setzen.» Die Einrichtung einer Kulturfachstelle wäre nach ihrer Ansicht aber gut investiertes Geld.

Verwirft das Parlament das Geschäft im Dezember, so folgt darüber wahrscheinlich im Frühjahr eine Volksabstimmung. Dabei sieht Graber das Vorhaben aber noch keineswegs auf der Siegerstrasse. «Man müsste bestimmt noch in breiten Bevölkerungskreisen mit Aufklärungsarbeit den Nutzen einer solchen Fachstelle zu vermitteln suchen», meint sie nüchtern. Gemäss Stadtrat ist die Fachstelle Kultur im Budget 2018 nicht enthalten.

Falls das Parlament oder allenfalls das Volk dem Vorhaben zustimmt, wird der Betrag ins Budget 2019 aufgenommen, die Umsetzung per Anfang 2019 angegangen. Die Initianten waren noch vom Jahr 2018 ausgegangen.