Wie weiter in Olten?
Pflügt der neue Stadtrat nun die Dreitannenstadt Olten um?

Es ist das erste Mal in der Geschichte der Dreitannenstadt Olten, dass Rot-Grün regiert. Mit welchen Folgen ist nun zu rechnen? Aufgrund der Budgetkürzungen sind keine grossen Korrekturen zu erwarten.

Alois Winiger
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Erstmals nimmt eine Rot-Grüne Mehrheit Einsitz im Oltner Stadtrat

Erstmals nimmt eine Rot-Grüne Mehrheit Einsitz im Oltner Stadtrat

Keystone

Mit der Wahl der beiden Bisherigen Iris Schelbert (Grüne) und Peter Schafer (SP) sowie Thomas Marbet (SP) dominiert nun also Rot-Grün im Stadtrat von Olten. Die CVP bleibt vertreten mit Martin Wey (bisher), die FDP mit Benvenuto Savoldelli. Was bedeutet dies für die Zukunft der Dreitannenstadt? Wird jetzt alles ganz anders? Von bürgerlicher Seite äusserte sich nach dem Wahlgang vom Wochenende niemand dazu.

Warten auf entscheidende Impulse

Die Grünen haben sich immerhin gemeldet. Sie bedauern zwar den Verlust eines Sitzes, werten aber die Verschiebung eines Sitzes von der FDP zu den Grünliberalen als Zeichen, dass «ökologische Themen in der politischen Mitte an Bedeutung gewinnen.» Positiv sei ferner, dass mit der Jungen SP eine Jungpartei im Gemeinderat vertreten ist.

Und natürlich äussern sie sich die Grünen «hocherfreut» über die neu entstandene rot-grüne Mehrheit. Die Grünen erwarten nun vom Stadtrat «entscheidende Impulse zur Ausschöpfung des grossen Potenzials der Stadt Olten». Die Sanierung der Finanzen sei zwar wichtig, dürfe aber nicht «auf Kosten entscheidender Entwicklungsprojekte geschehen». Genannt werden hier die Verbindung der beiden Stadtseiten und die konsequente Förderung des Langsamverkehrs.

Vielleicht Aufwind für Andaare

Ebenfalls wenig Konkretes ist zu vernehmen aus den Reihen des Gemeindeparlaments, wo die Junge SP Region Olten mit der 21-jährigen Luisa Jakob einen Sitz geholt und damit «ihr Ziel erreicht hat», wie Parteipräsident Edwin Loncar erklärt. «Denn wir werden nun», so folgert er, «unsere Anliegen nicht nur ausserparlamentarisch verfechten können. Das stellt für uns einen grossen Vorteil dar.»

Denkbar ist, dass nun das Projekt Andaare – die Gestaltung eines attraktiven Lebensraums direkt an der Aare – mehr Aufwind bekommt, für das sich die SP besonders stark macht. Sie hat diesbezüglich eine «Volksmotion» eingereicht (wir berichteten). Es soll nun endlich vorwärtsgehen, lautet die Forderung, gepaart mit dem Hinweis, man dürfe nicht mit «unsinnigen, geradezu aufgeregt wirkenden Sparmassnahmen» das aufkeimende Wachstum der Stadt Olten bremsen.

Wenn kein Geld da ist

Doch letztlich werden weder die SP noch die Grünen für etwas Geld ausgeben können, das offenbar nicht vorhanden ist, so wie das jüngst anhand der Budgetkürzungen der Stadt Olten zu vernehmen war. Es ist nicht anzunehmen, dass diese Korrekturen wieder gross korrigiert werden. Folglich hat die Stadt nun Kraft der Rot-Grün-Mehrheit in der Exekutive kaum grosse Veränderungen zu erwarten. Zumindest vorerst nicht. Anzunehmen ist ferner, dass sich die bürgerlichen Parteien dessen bewusst sind und daher keinen Anlass sehen, auf die neuen Verhältnisse im Stadtrat zu reagieren.

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