Die Gemeindeparlamentarier haben am Donnerstagabend die Rechnung 2018 der Stadt Olten mit grosser Mehr, aber mit sechs Enthaltungen der Fraktion SP/Junge SP gutgeheissen. Trotz einem Gewinn von 10,3 Millionen Franken suchten einige Parlamentsmitglieder das Haar in der Suppe. Zu reden gaben vor allem die tiefer ausgefallenen Investitionen. So wurden netto rund 4 Millionen Franken weniger ausgegeben als budgetiert.

Grüne-Gemeindeparlamentarier Felix Wettstein verglich dies mit dem Bild der Alten Holzbrücke und der danach herrschenden Verkehrssituation mit dem Notsteg: «Beim Brand sind wir gerade noch davongekommen, mussten danach aber schmal durch.» Mehrmals wurden nicht nur die Projektverzögerungen gerügt, sondern auch die fehlenden Gründe dafür. Wettstein äusserte folgende Vermutung für die Projektverzögerungen: «Es fehlt schlicht an Personal, um Projekte in Ausführungsreife zu bringen und abzuwickeln.» Die bei der Volksabstimmung durchgefallene neue Stelle Leiter Hochbau «wäre längst nötig gewesen». An die Adresse der FDP und SVP, welche die neue Stelle bekämpft hatten, sagte er: «Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein gewähltes Parlamentsmitglied Freude an einer Blockade hat.» Und für die SP/Junge SP mute es zynisch an, wenn der Stadtrat die Ausgabendisziplin «überschwänglich» lobe, aber die Ausgaben bei den Investitionen in vielen Posten unterschritten wurden, sagte Ruedi Moor.

Die SVP ihrerseits hielt kritisch fest, dass die Ausgabendisziplin gar nicht so gut sei, wie der Stadtrat immer wieder betonte: «Der Gesamtaufwand ist höher als budgetiert», bemerkte Philippe Ruf. Statt 107,6 Millionen gab die Stadt im 2018 nämlich 108,5 Millionen aus. Und die FDP mahnte, weiterhin sorgsam mit dem Geld umzugehen und die grossen Investitionen «nachhaltig und kosteneffizient» anzugehen, so ihr Sprecher Reto Grolimund.