Olten - Parlament zeigt sich kulturfreundlich: Kürzungen wie bei der Stadtmusik werden rückgängig gemacht

Die Kultur hat in der Coronakrise schwer zu kämpfen: Veranstaltungen müssen gestrichen werden, Einnahmen fallen weg, das Publikum bleibt aus. Nun wollte der Oltner Stadtrat im Budget 2021 auch traditionellen Vereinen wie der Stadtmusik oder weiteren Kulturinstitutionen die Beiträge kürzen oder gar ganz streichen. Das kam bei den Betroffenen, aber auch im Parlament nicht gut an, wie sich am Mittwochabend im ersten Teil der Beratung zeigte.

So plante der Stadtrat, der Stadtmusik, die just im 2020 ihr 175. Geburtstag feiert, den Beitrag fürs nächste Jahr um fast die Hälfte zu kürzen: von derzeit 19'000 auf noch 10'000 Franken. Es kam deswegen gleich zu zwei Anträgen: Raphael Schär von den Grünen forderte, dass die Stadtmusik auch im 2021 wie bisher 19'000 Franken erhält; die CVP/EVP/GLP-Fraktion wollte moderater nur auf 15'000 Franken reduzieren. Schliesslich obsiegte der Antrag von Schär. Pikant dabei: Der Stadtrat hat den Verein anscheinend nicht über die geplante Kürzung informiert. Das sei "eine schwache Kommunikation der Stadt", bilanzierte SP-Parlamentarier Luc Nünlist, der diesen Sachverhalt öffentlich machte.

Ebenfalls rückgängig machte das Gemeindeparlament Änderungen bei vier Posten, die zwischen der ersten und zweiten Lesung im Stadtrat erfolgt sind: So wurden bei den vier Kulturbetrieben respektive -veranstaltungen "Coq d'Or", Schwager Theater, Buchfestival und 23 Sternschnuppen insgesamt 17'500 Franken gestrichen. Mit 24 zu 11 Stimmen bei 4 Enthaltungen hat sich die Ratslinke mithilfe von Stimmen aus der CVP und der EVP für den Antrag der SP/Junge SP entschieden, welche den entsprechenden Budgetposten wieder um 17'500 Franken erhöht hat. Der Stadtrat ist nun aber frei, das zusätzliche Geld zu verteilen. Es ist anzunehmen, dass die erwähnten Kulturbetriebe erneut stärker finanziell unterstützt werden, wie dies die Direktion Präsidium in der ersten Lesung ursprünglich vorgeschlagen hatte.

Trotz eines Streichungsantrags der Finanzkommission will das Gemeindeparlament zudem wie vom Stadtrat geplant den Rechtskonsulent Patrik Stadler von seiner Aufgabe als Chef des Personals entlasten. Dafür wird nun eine 40-Prozent-Stelle geschaffen. Der Streichungsantrag der Finanzkommission wurde klar mit 29 zu 5 Stimmen bei 4 Enthaltungen abgelehnt. Er sei erschrocken, dass eine Verwaltung wie die Stadt Olten mit über 200 Angestellten keine richtige Personalabteilung habe, sagte CVP/EVP/GLP-Sprecher Thomas Kellerhals.

Doch das Gemeindeparlament zeigte sich in ungewohnter Umgebung - bereits das zweite Mal tagte man wegen der Coronapandemie in einem Seminarraum des Hotel Arte - nicht nur spendabel. So wird das Teilzeitpensum des Stadtarchivars Marc Hofer nicht um 20 auf 60 Prozent erhöht, wie dies SP-Mitglied Luc Nünlist forderte. Beim Gleichstand von 18 zu 18 Stimmen bei 2 Enthaltungen lehnte Parlamentspräsident und SVP-Mitglied Philippe Ruf per Stichentscheid den Antrag ab - Olten jetzt! scherte beim linken Block für einmal aus. Nünlist argumentierte vergeblich, dass damit Pendenzen und aufgestaute Arbeiten erledigt werden könnten. "Oltens Erbe wird unbearbeitet respektive unbearbeitbar liegengelassen", mahnte er.

Vorwurf an Stadtrat: Wahljahr beeinflusst Steuerfuss

Bei den Fraktionsvoten zu Beginn der Debatte zeigten sich die meisten Sprecher zufrieden mit dem vorliegenden Budget 2021 mit einem Aufwand von 115 Millionen und einem Defizit von
3,7 Millionen Franken. Die bürgerliche Seite warnte aber vor den angekündigten Anträgen zur Steuererhöhung von linker Seite (wir berichteten): Für Reto Grolimund von der FDP sind diese «selbstzerstörerisch». Für Thomas Kellerhals von der CVP/EVP/GLP-Fraktion wäre eine Steuererhöhung «töricht», weil Olten besonders für Mittelstandsfamilien immer noch sehr teuer sei. Und Matthias Borner von der SVP sieht ein Ausgaben- und kein Einnahmenproblem. Von dem vom Stadtrat angekündigten Sparpaket hätte man noch nichts gesehen. Er warf dem Stadtrat sogar vor, die Wahlen im nächsten Jahr zu stark im Blick zu haben: «Der Stadtrat gibt zu viel Geld aus und müsste die Steuern erhöhen, macht dies aber wegen des Wahljahrs nicht.»