Olten
Parlament verabschiedet Gebührenordnung

Mit 33 zu 6 Stimmen bei 1 Enthaltung hat das Gemeindeparlament die Teilrevision der städtischen Gebührenordnung mit einigen Modifikationen verabschiedet.

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Wer innerhalb von Olten umzieht, muss keine 15 Franken bezahlen.

Wer innerhalb von Olten umzieht, muss keine 15 Franken bezahlen.

Ein Rückweisungsantrag der SVP, die Anpassung und Gebührenerhöhungen nicht in einem Zug abhandeln wollte, wurde mit 24 zu 10 Stimmen bei 6 Enthaltungen abgewiesen.

Vor allen zu reden gab die Bestimmung, wonach ein Wohnortswechsel innerhalb Olten zu Kosten von 15 Franken führen würde. Der Antrag, den Umzug innerhalb Olten gebührenfrei abzuhandeln, fand grossmehrheitlich Zustimmung.

Überraschend wenig zu reden – eigentlich gar nichts – gaben die Aufschläge im Bereich der Sportanlagen Kleinholz mit einem aktuellen Deckungsgrad von gerade mal 5 Prozent.

Mit der Gebührenerhöhung soll nun ein solcher von 20 Prozent erreicht werden, der damit genau jenem des Hallenbades an der Kantonsschule entsprechen würde. (hub)