Olten

Parkplatzbewirtschaftung im Kleinholz: Stadtrat verwirft Kompromissvorschlag

Die Parkplätze vor der Stadthalle werden bis 19 Uhr bewirtschaftet.

Die Parkplätze vor der Stadthalle werden bis 19 Uhr bewirtschaftet.

Die Direktion Präsidium wollte Parkplätze im Kleinholz nur bis 18 Uhr bewirtschaftet haben, die Oltner Regierung korrigierte auf 19 Uhr.

Der Entscheid des Oltner Stadtrats, die letzten 400 Parkplätze im Kleinholzquartier zu bewirtschaften, wirft weiterhin Wellen. Diese Zeitung schrieb in der Ausgabe vom vergangenen Samstag, dass sich die Abteilung Ordnung und Sicherheit der Direktion Präsidium für eine Gebührenpflicht bis 19 Uhr starkmachte. Dies stimmt allerdings nicht, wie diese Zeitung nun erfahren hat: Die Direktion machte einen Kompromissvorschlag von 18 Uhr, um die Sportvereine ins Boot zu holen, die ursprünglich für eine Bewirtschaftung der Parkplätze bis 17 Uhr plädierten. Der Stadtrat hat den Vorschlag der Direktion Präsidium in der Sitzung aber verworfen und auf 19 Uhr angepasst. Im öffentlich zugänglichen Auszug des Stadtrats-Protokoll ist diese nachträgliche Änderung und der ursprüngliche Vorschlag der Direktion Präsidium allerdings nicht ersichtlich.

Stadtpräsident Martin Wey bestätigt diese Änderung auf Anfrage. Als politischer Vorsteher der Direktion Präsidium gehe man mit einem Antrag in den Stadtrat, dieser könne aber in der Diskussion «selbstverständlich noch geändert werden». Das sei ein normaler Vorgang und «nichts Spektakuläres». Der Grund für die Anpassung auf 19 Uhr: Man wollte überall in der Stadt den gleichen Endzeitpunkt der Bewirtschaftung.

Ebenso geändert wurde die Höhe der jährlichen Gebühr für die neu eingeführte Industriekarte: Statt wie von der Direktion Präsidium vorgeschlagen 480 Franken kostet sie noch 360 Franken. Also gleich viel wie die Jahreskarte für Anwohner in der Innenstadt/Altstadt.

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