Online-Mitwirkung
Oltner Bevölkerung kann sich zum neuen räumlichen Leitbild äussern

Die Ortsplanung der Stadt Olten wird überarbeitet. Das räumliche Leitbild soll «die nachhaltige und zukunftsweisende Entwicklung von Standort, Mobilität, Landschaft und Umwelt gewährleisten. Vom 23. August bis am 30. September können sich Interessierte in einer «Online-Mitwirkung» zum Leitbild-Entwurf äussern.

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Die Stadt Olten aus der Vogelperspektive.

Die Stadt Olten aus der Vogelperspektive.

Bruno Kissling

Die Stadt Olten überarbeitet seine Ortsplanung. Zu diesem Zweck wurde ein Entwurf für ein neues räumliches Leitbild ausgearbeitet. Es ist zeitlich auf das Jahr 2045 ausgerichtet und soll gemäss einer Medienmitteilung der Stadt eine nachhaltige und zukunftsweisende Entwicklung von Siedlung, Mobilität, Landschaft und Umwelt gewährleisten. Es ist für Eigentümer nicht verbindlich, sondern dient der kommunalen Behörde als Grundlage für die anstehende Nutzungsplanung sowie für weitere raumrelevante Planungen oder Vorhaben.

Der Entwurf des räumlichen Leitbildes

Der Entwurf des Leitbildes ist Ergebnis zweier Online-Konferenzen, an denen die Grundlagen und die Stossrichtung diskutiert wurden: Im Vordergrund steht für die Stadt Olten ein qualitatives Wachstum, das auf die Weiterentwicklung der Stärken und Behebung von Defiziten abstützt. 

Fünf Leitsätze zu den Aspekten Positionierung, Siedlungsraum, Mobilität, Freiraum&Landschaft und Klima fassen die räumlichen Entwicklungsziele allgemein zusammen:
1. Olten ist im Fluss und positioniert sich als wachsendes Zentrum.
2. Olten ist vielfältig und entwickelt sein Stadtbild behutsam weiter.
3. Olten ist beweglich und setzt auf eine stadtverträgliche Mobilität
4. Olten ist durchgrünt und pflegt seine vielfältigen Lebensräume
5. Olten ist dem Klimaschutz verpflichtet und gestaltet seine Entwicklung umweltverträglich

Zu jedem Leitsatz werden räumliche Strategien definiert. Bestimmte Themen und Fokusge­biete werden vertieft behandelt: Hochhäuser / höhere Häuser, Schützenmatt / Stationsstrasse, Neuhard, Bifang, Chlos und die Hauptachsen.

Bevölkerung kann sich online zum räumlichen Leitbild äussern

Gestützt auf das Planungs- und Baugesetz des Kantons gibt die Stadt Olten ihrer Bevölkerung die Möglichkeit, sich per Mitwirkung zum Leitbild-Entwurf zu äussern. Deshalb führt die Stadt Olten vom 23. August bis 30. September 2021 eine «öffentliche Mitwirkung» durch. Parallel dazu werden die Unterlagen auch zur Vorprüfung beim Kanton eingereicht.

Wegen der Corona-Situation wird die Mitwirkung online auf dem Portal «E-Mitwirkung» durchgeführt. Dort können Interessierte direkt und gezielt Kommentare und Anträge zum aufgeschalteten Text- und Planmaterial abgeben. Organisationen haben die Möglichkeit, gemeinsam an einer Eingabe zu arbeiten. Schriftliche Eingaben sind aber weiterhin möglich.

Die Ergebnisse der Mitwirkung und die Resultate der kantonalen Vorprüfung werden im Anschluss ausgewertet und das Leitbild entsprechend überarbeitet und allenfalls ergänzt. Gleichzeitig wird ein Vorgehenskonzept für die darauffolgende Ortsplanung erstellt. Ziel ist es, im ersten Halbjahr 2022 dem Gemeindeparlament das Leitbild zusammen mit der Vorlage zur Genehmigung des Vorgehens sowie dem Planungskredit für die Ortsplanung zu unterbreiten.

Erst danach folgt Nutzungsplanrevision

Ab Mitte 2022 sollen dann die Grundlagen für die Nutzungsplanrevision erstellt werden. Dabei sind verschiedene Konzepte und Masterpläne zu erarbeiten, darunter ein städtisches Freiraum- und Klimakonzept, ein Parkraumkonzept, ein Hochhauskonzept und ein Bauinventar zur Bestimmung der erhaltenswerten Bauzeugen in der Stadt Olten.

Parallel und und nachgelagert dazu werden die grundeigentümerverbindlichen Nutzungspläne inklusive Bau- und Zonenreglement überarbeitet und die altrechtlichen Gestaltungspläne auf ihre Aktualität hin überprüft. Die Bewilligungs- und allfällige Rechtsmittelverfahren können weitere Jahre in Anspruch nehmen.

Warum überhaupt ein neues Leitbild?

Der aktuelle Bauzonenplan und das Zonenreglement der Stadt Olten stammen von 2002 resp. 2006. Die Grundlagen wurden 1999 verabschiedet. Damals wurden wichtige Aspekte wie Abstimmung Siedlung/Verkehr, Innenentwicklung, Umgang mit dem Ortsbild, Freiraum und Klima noch kaum thematisiert. Ebenso alt ist das Baureglement. In der aktuellen Fassung bestehen Ungereimtheiten mit den übergeordneten Bestimmungen, daraus können Rechtsunsicherheiten entstehen.

2013 traten die umfassende Teilrevision der kantonalen Bauverordnung (KBV), 2014 die RPG-Revision 1 und 2019 die Richtplanrevision in Kraft. Diese Änderungen machen eine Gesamtrevision des Zonenplans nötig. Der Stadtrat gab deshalb im August 2019 ein Räumliches Leitbild in Auftrag. (maf/sko)