Organisation

Oltner Stadtrat nur noch mit 5 Direktionen: Direktion für Öffentliche Sicherheit wird aufgeteilt

Der Oltner Stadtrat (von links): Benvenuto Savoldelli, Thomas Marbet, Iris Schelbert, Stadtpräsident Martin Wey, Peter Schafer und Stadtschreiber Markus Dietler.

Der Oltner Stadtrat (von links): Benvenuto Savoldelli, Thomas Marbet, Iris Schelbert, Stadtpräsident Martin Wey, Peter Schafer und Stadtschreiber Markus Dietler.

An einem Workshop hat der Oltner Stadtrat eine organisatorische Neuerung festgelegt. So soll ab der neuen Amtsperiode jedes Stadtratsmitglied je einer Direktion vorstehen. Die Direktion Öffentliche Sicherheit verschwindet.

Nach der Auslagerung der Stadtpolizei in die Kantonspolizei Solothurn per Anfang dieses Jahres gab es immer wieder Gerüchte, dass die zuständige grüne Stadträtin Iris Schelbert mit ihrer Direktion Öffentliche Sicherheit zuwenig ausgelastet wäre.

Mit der am Dienstag bekannt gewordenen Reorganisation der Direktionen gibt der Stadtrat den bösen Zungen indirekt recht – was Schelbert im Interview allerdings dementiert: Ihre Direktion wird auf die anderen fünf verteilt.

Damit soll es ab der neuen Legislatur vom 1. August 2017 an nur noch folgende fünf Direktionen geben, für die je ein Stadtrat zuständig ist: Präsidium, Bildung und Sport (bisher zuständig Stadtpräsident Martin Wey), Bau (Thomas Marbet), Finanzen und Informatik (Benvenuto Savoldelli) und Soziales (Peter Schafer).

«Ausschlaggebend für die Reorganisation waren vor allem die Auslagerung der Stadtpolizei und die Teilrevision der Gemeindeordnung», sagt Stadtschreiber Markus Dietler. An seiner letzten Sitzung hat das Gemeindeparlament entschieden, dass es wie bisher bei fünf Stadträten mit einem Vollpensum und vier Teilpensen bleibt.

Sparen ist nicht ausgeschlossen

Ob die Direktionen in der neuen Legislatur so heissen wie bis anhin, ist allerdings noch nicht klar. Ebenfalls unklar ist, wohin die einzelnen Abteilungen der bisherigen Direktion Öffentliche Sicherheit gezügelt werden. Angedacht ist zum Beispiel für die Abteilung Publikumsdienste mit der Einwohnerkontrolle, dass diese in die Finanzdirektion wechselt. Auch für die übrig gebliebene Abteilung der früheren Stadtpolizei, Ordnung und Sicherheit, werden verschiedene Varianten geprüft.

Mit der Reorganisation soll zudem der Bildungsbereich verstärkt werden, der bisher neben der Direktion Präsidium auch beim Stadtpräsidenten angesiedelt war. Die Direktion Bildung und Sport mit ihren vielen Anspruchsgruppen führt laut Dietler zu einer grossen zeitlichen Beanspruchung und ruft nach einer Konzentration des zuständigen Stadtrats ausschliesslich auf dieses Thema.

Bis zu den Sommerferien soll nun ein Dreier-Ausschuss mit Stadtschreiber Markus Dietler, Finanzverwalter Urs Tanner und Patrik Stadler, Leiter Rechts- und Personaldienst, die Eckdaten zusammen mit den Abteilungsleitern der jeweiligen Direktionen ausarbeiten. Der Stadtrat wird bei einem Workshop entscheiden, was nun dem Gemeindeparlament im Herbst vorgelegt werden soll. Das 50-köpfige Gremium muss nämlich über die Revision der Stadtrats-Geschäftsordnung befinden. Nicht ausgeschlossen ist zudem, dass die Reorganisationsübung zu weiteren Einsparungen führt, wie Dietler bemerkt: «Wir werden auch Synergien suchen und schauen, wo die meisten Schnittstellen sind.»

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