Modell
Oltner Stadtrat hält Vorstoss für Start-up-Förderung nicht für notwendig – im Moment

Das Modell der Umsatzmiete soll öfter zum Zug kommen fordert SP-Mitglied Luc Nünlist. Das meint der Stadtrat dazu.

Sharleen Wüest
Drucken
Leere Ladenflächen sind unschön: dem soll der Stadtrat vorbeugen helfen.

Leere Ladenflächen sind unschön: dem soll der Stadtrat vorbeugen helfen.

Bruno Kissling

Geschlossene Türen und leere Räume. Immer mehr Geschäfte sind vom sogenannten «Lädelisterben» betroffen – auch in der Region Olten. Das soll sich ändern, meint SP-Mitglied und Parlamentarier Luc Nünlist. Er appelliert an «Start-up-Förderung statt Lädelisterben».

Umsatzmiete individuell prüfen

Ende Juni hat Nünlist einen Auftrag eingereicht, in dem er den Stadtrat dazu auffordert, für Geschäftsliegenschaften in städtischem Besitz das Modell der Umsatzmiete individuell zu prüfen. «Ein Vorteil für beide Parteien», schreibt der Politiker in seiner Begründung. Bei diesem Modell würden Mieter zusätzlich zur häufig tief angelegten Grundmiete einen bestimmten Anteil des erzielten Umsatzes bezahlen. Somit spart der Mieter in umsatzschwachen Zeiten Miete.

Für Start-up-Unternehmen werde somit das Risiko tief gehalten. Weiter schreibt er: «Die Vermieterin profitiert von einer guten Konjunkturlage via Mietzinserhöhung und kann so höhere Mietzinse erzielen.»

Seine Forderung an den Stadtrat begründet Nünlist weiter wie folgt: «Die Stadt hat als Liegenschaftseigentümerin eine Verantwortung gegenüber der lokalen Wirtschaftsförderung, der örtlichen Gastronomie und dem Gewerbe.» Zudem müsse die Stadt seiner Meinung nach ihre Möglichkeit zur Belebung und Gewerbeförderung wahrnehmen. Dies insbesondere nach der Schliessung vieler Einkaufsläden in den letzten Jahren.

Nun liegt eine Antwort des Stadtrates vor. Dieser sieht keine Notwendigkeit zusätzlicher Massnahmen und empfiehlt daher dem Gemeindeparlament, den Auftrag nicht erheblich zu erklären. Dieser Entscheid liege jedoch nicht an einer Verschlossenheit gegenüber dem Modell der Umsatzmiete – ganz im Gegenteil.

Modell kommt bereits zur Anwendung

«Das Modell wird in den derzeit für die Stadt möglichen Fällen bereits angewendet», schreibt Stadträtin Marion Rauber im Namen des Gesamtstadtrates. Sie erwähnt als Beispiel den Pachtzins für das Restaurant «Palmaares» im Strandbad sowie denjenigen des Restaurant «Magazin».

In beiden Fällen orientiert sich der Zins am Umsatz. Die Stadt trage als Vermieterin schon heute die Umsatzrisiken der Pächter oder Mieter mit. Gleichzeitig profitiere sie auch von deren Umsatzchancen.

Ein breiter Liegenschaftsbestand

Zum Liegenschaftsbestand der Einwohnergemeinde Olten gehören unter anderem Wohnungen, Garagen, Vitrinen und Autoabstellplätze. Jene Objekte, die der öffentlichen Hand dienen, würden in der Regel wenig Mietertrag generieren. Die restlichen Immobilien hätten den Zweck eine Rendite zu erzielen und würden im Bereich des Marktniveaus vermietet. Rauber schreibt: «Hier sind notabene aktuell auch keine Leerstände zu verzeichnen.»

Doch bei allfälligen Mieterwechseln bestehe die Bereitschaft, das Modell der Umsatzmiete individuell zu prüfen. Dies insbesondere als Unterstützungsmassnahme für Start-up-Unternehmungen.