Rechnung 2015
Oltner Stadtpräsident: "Wäre verfrüht, über Steuersenkungen zu diskutieren"

Die Stadt Olten schreibt für das Jahr 2015 überraschend einen Millionengewinn. Stadtpräsident Martin Wey hält Steuersenkungen für verfrüht. Sein vorrangiges Ziel ist es, den Finanzhaushalt ausgeglichen zu halten. Die Grünen stellen derweil erste Forderungen auf.

Fabian Muster
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Der Oltner Stadtpräsident Martin Wey.

Der Oltner Stadtpräsident Martin Wey.

BRUNO KISSLING

5,2 Millionen Franken Gewinn statt 5,7 Millionen Verlust. Ist das eine Trendwende und hat die Stadt Olten nun die Defizitjahre seit 2011 hinter sich?

Martin Wey: Ich bin hocherfreut, das gibt Luft zum Durchatmen. Wir konnten die laufende Rechnung soweit stabilisieren. Das ist sicher eine Wende. Bei der Verschuldung haben wir die Trendwende allerdings noch nicht geschafft. Wir müssen nun auch die Verschuldung pro Kopf weiter minimieren.

Die Stadtrat wollte die Steuern letztes Jahr von 108 auf 114 Prozent erhöhen. Nun wird klar, dass diese Forderung nicht nötig gewesen wäre.

Die Grünen fordern Umsetzung wichtiger Projekte

Die Oltner Grünen äussern sich nach der überraschend guten Rechnung 2015 mit einem Millionengewinn als erste Partei. In einer Mitteilung fordern sie die Umsetzung wichtiger Projekte wie der Personenunterführung Hammer zum Stadtteil Olten SüdWest, die Wiederaufnahme des auf Eis gelegten Projekts Andaare, die Wiedereinführung der Umweltfachstelle und die erneute Anstellung eines Stadtentwicklers. (fmu)

Man muss das gute Ergebnis richtig interpretieren. Der Überschuss von 5,2 Millionen Franken kam vor allem dank Sondereffekten zustande wie Auflösungen von Vorfinanzierungen oder nicht budgetierten zusätzlichen Steuereinnahmen. Als wir vom Stadtrat die Forderung aufstellten, ging es darum, dass wir die Handlungsfreiheit bei den Investitionen wahren wollten. Der Antrag war seinerzeit mit dem damaligen Wissen schon richtig, man kann ja im Nachhinein aber auch gescheiter werden.

Nun werden sicher wieder Forderungen nach Steuersenkungen laut. Was sagen Sie dazu?

Es ist jetzt wichtig, dass der eingeschlagene Kurs des Stadtrats weiterverfolgt wird, um den Finanzhaushalt ausgeglichen zu halten. Nachdem wir nun eine Art Trendwende geschafft haben, wäre es verfrüht, über Steuersenkungen zu diskutieren.

Der rigide Sparkurs der letzten Jahre kam in Olten nicht gut an. Wird die Stadt nun wieder grosszügiger?

Natürlich waren es schmerzhafte Prozesse, vor allem auch das städtische Personal musste Verwaltungsrestrukturierungen über sich ergehen lassen. Es ist nun aber verfrüht, um zu sagen, wir drehen jetzt den Geldhahn wieder auf, etwa um Projekte im kulturellen Bereich stärker zu unterstützen. Zudem finanzieren wir Kultur weiterhin schwerpunktmässig. Ich setze mich dafür ein, dass die Stadt attraktiv bleibt.