Vor wenigen Monaten noch undenkbar, nun schon bald Realität: Die Stadtpolizei Olten soll per Anfang 2016 in der Kantonspolizei Solothurn aufgehen. Der Stadtrat hat sich am Montag grundsätzlich für diesen Schritt ausgesprochen.

Am 18. Dezember soll das Gemeindeparlament über den Antrag abstimmen, die Umsetzung soll während des nächsten Jahres erfolgen. Die beabsichtigte Integration basiere auf intensiv geführten Verhandlungen der städtischen Direktion für öffentliche Sicherheit mit dem Kommando der Polizei Kanton Solothurn.

Die Kantonspolizei soll alle polizeilichen Aufgaben übernehmen, während von der Stadtpolizei bisher übernommene „nichtpolizeiliche“ Aufgaben – unter anderem in den Bereichen Verkehr, Gewerbe und Handel und Taxiwesen – weiterhin bei der Stadt Olten verbleiben werden.

Wie die Behörden der Schwesterstädte Solothurn und Grenchen hatten sich auch jene von Olten jahrelang vehement gegen eine Integration ihres Korps in die Kantonspolizei gewehrt. Nun zwang die Finanzmisere der Drei-Tannen-Stadt, ausgelöst durch den versiegten Fluss von Steuergeldern des Alpiq-Konzerns, zu einer Neuorientierung. Die vorgesehene Integration sei Teil der laufenden Organisations- und Aufgabenüberprüfung, schreibt der Stadtrat.

Der Schritt erfolge unter der Voraussetzung, dass «für die Stadt Olten ein wesentlicher Sparbeitrag erfolgt, die Sicherheit in Olten weiterhin in ausreichendem Mass gewährleistet bleibt und möglichste keine Entlassungen erfolgen müssen». (ums.)