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Sälipark 2020
Oltner Immobilienfirma Giroud Olma: «Das Verhalten der Stadt erschüttert unser Vertrauen stark»
Der Sälipark 2020 sollte eigentlich bis im nächsten Jahr stehen. Einsprachen behindern aber das 130-Millionenprojekt der Oltner Immobilienfirma Giroud Olma. Das Unternehmen geht jetzt gegen den Stadtrat in die Offensive. Der Stadtpräsident zeigt sich hingegen irritiert über die Vorwürfe.
Visualisierung des Projekts Sälipark 2020 von der Giroud Olma AG.
130 Millionen Franken sollen in den Ausbau des Säliparks investiert werden. Neben weiteren Verkaufs- und Büroflächen sind auch 75 Wohnungen vorgesehen, wo zudem eine Seniorenresidenz untergebracht ist. Die Immobilienfirma Giroud Olma AG will Olten durch den «Sälipark 2020» als einen dynamischen Lebens- und Arbeitsort positionieren.
Es läuft aber gar nicht nach dem Gusto der Oltner Firma. Diese schiesst nun gegen den Stadtrat. «Das Verhalten der Stadt erschüttert unser Vertrauen stark», wird Thomas Jung, Eigentümer der Giroud Olma in einer Medienmitteilung zitiert. Die Stadt halte sich nachhaltig nicht an Abmachungen. «Das widerspricht allen Regeln einer kooperativen Planung.» Und genau diese kooperative Planung sei auf Wunsch der Stadt durchgeführt worden.
Gestaltungsplan fehlt
Ende 2016 wurde der Gestaltungsplan für den «Sälipark 2020» erstmals von der Stadt Olten öffentlich aufgelegt. Aufgrund eines Formfehlers der Behörden musste die Auflage vor einem Jahr wiederholt werden. Der Regierungsrat hat im Herbst 2017 das Projekt in den kantonalen Richtplan aufgenommen. Damit war eine erste Hürde für den Ausbau geschafft.
Damit die Überbauung aber realisiert werden kann, braucht es einen rechtsgültigen Gestaltungsplan. Weil der Oltner Stadtrat bis heute weder den Gestaltungsplan beschlossen noch über die eingegangenen Einsprachen entschieden habe, «verletzt er damit seine zeitlichen Zusicherungen an die Bauherrschaft», so die Immobilienfirma Giroud Olma AG. Die Verzögerungen würden das weitere Vorgehen blockieren. Bisher seien bereist über fünf Millionen Franken investiert worden.
Im November 2018 hätten die städtischen Behörden der Giroud Olma und der eng in die Planung eingebundene Migros Aare signalisiert, der Stadtrat werde bis Ende Januar 2019 über den Gestaltungsplan und die dagegen eingegangenen Einsprachen entscheiden. «Später hiess es, mit einem Entscheid könne ‹kaum vor Ende März› gerechnet werden», heisst es. Auch dieser Termin sei ungenutzt verstrichen. Die Bauherrschaft habe Anfang April beim Stadtpräsidenten nachgefragt und bis heute keine Antwort erhalten. (ldu)
Stadtpräsident Martin Wey zeigt sich irritiert über die Vorwürfe
Auf die Verzögerungs-Vorwürfe des Giroud-Olma-Besitzers Thomas W. Jung beim Ausbauprojekt Sälipark 2020 reagiert der Oltner Stadtpräsident Martin Wey «irritiert», wie er auf Anfrage sagt. Es sei etwas einfach, nur auf den Stadtrat zu schiessen. «Ich kann nicht akzeptieren, dass wir als Stadtrat so schlecht hingestellt werden, nachdem wir uns beim Projekt stark engagiert haben.» Die Verzögerung begründet der Stadtpräsident mit Rechtsverfahren, die hängig seien und die nicht vorhersehbar waren. Weil es bei einer Liegenschaft zu einem Eigentümerwechsel gekommen ist, gaben die Rechtsvertreter der neuen Besitzer Fristerstreckungen für die Einsprache ein. «Dagegen sind wir als Stadtrat machtlos.» Auf die entsprechenden Briefe des Rechtsvertreters der Giroud Olma hätte die Stadt immer Antwort gegeben, auch auf den letzten Anfang April. Der Stadtrat sei darüber informiert gewesen. Wey betont aber auch, das Gestaltungsplanverfahren beim Sälipark sei «sehr anspruchsvoll» und daher auch eine Frage der personellen Ressourcen. «Der Stellenausbau beim Rechtsdienst von 20 Prozent ist wegen des abgelehnten Budgets blockiert.» Der Stadtpräsident verspricht allerdings, die Einsprachen möglichst rasch zu behandeln. Als Frist nennt er Mai, bis die Sache erledigt sein müsse. «Der Stadtrat steht nach wie vor hinter dem wichtigen Projekt für Olten», sagt Wey. «Wir haben ein grosses Interesse daran, dass das Verfahren weiterläuft.» Es sei daher falsch, die Verzögerung als «Verweigerungshaltung» oder «Obstruktion» des Stadtrats zu interpretieren, hält Wey fest. Auch beim Einspracheverfahren hätte man sich «ins Zeug gelegt» und für die Mediation zwischen den zum Teil verkrachten Parteien sogar den Regierungsrat um Vermittlung gebeten. (fmu)
