Olten
Stunk im Alters- und Pflegeheim Weingarten: Das sagt der Kanton dazu

Missmanagement, Kommunikationsprobleme, Personalnot: Die Probleme im einstigen Bürgerheim sind bekannt und offenkundig akut. Das Gesundheitsamt steht deshalb in engem Kontakt mit den Heimverantwortlichen.

Urs Huber
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Das Alters- und Pflegeheim Weingarten in Olten kommt nicht zur Ruhe.

Das Alters- und Pflegeheim Weingarten in Olten kommt nicht zur Ruhe.

Bruno Kissling

Sie waren nicht etwa aus der Luft gegriffen, die Äusserungen von Heinz Eng, dem Heimkommissionspräsidenten des Oltner Alters- und Pflegeheims Weingarten. Am 19. November hatte er in einer Stellungnahme die Variante« Schliessung des Heims» nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Bauliche Veränderungen seien zwingend notwendig, das Angehen von Verbesserungen etwa bezüglich Heimleitung, Personal, Pflege ebenso. «Andernfalls droht dem Heim der Entzug der Betriebsbewilligung», so Eng damals.

Diese Aussagen bestätigt nun der Kanton auf Nachfrage. Peter Eberhard, Leiter des kantonalen Gesundheitsamtes, gibt zu verstehen, der Kanton habe festgestellt, dass das Alters- und Pflegeheim Weingarten die Bewilligungsvoraussetzungen in baulicher Hinsicht nicht mehr erfülle:

Peter Eberhard.

Peter Eberhard.

Franz Beidler
«Das Heim muss renoviert und baulich entsprechend den kantonalen Vorgaben angepasst werden, um die Bewilligungsvoraussetzungen wieder zu erfüllen.»

Doch damit nicht genug. Eberhard weiter: «Bewilligungsrelevante Sachverhalte wurden festgestellt, die umgehend angegangen werden müssen.» Dass diese bewilligungsrelevanten Sachverhalte mit den von Teilen des Heimpersonals monierten Missständen übereinstimmen, hat Heinz Eng mit seiner Aussage indirekt angedeutet.

Die Frage, ob die Betreiberin des «Weingartens», die Bürgergemeinde Olten, zur Erfüllung von Auflagen Fristen gesetzt bekommen hat, bleibt offen. «Detailliertere Auskünfte zu Fristen und Inhalt können wir aufgrund des laufenden Verfahrens nicht geben», so Eberhard weiter.

Regelmässige Kontrollen

Alle Alters- und Pflegeheime im Kanton Solothurn werden gemäss Auskunft des Leiters Gesundheitsamt regelmässig, mindestens alle drei Jahre, systematisch kontrolliert. «Dazu gehören sowohl umfassende Aktenprüfungen als auch Inspektionen vor Ort. Bei Bedarf werden kürzere Kontrollintervalle festgelegt und Zwischeninspektionen durchgeführt», so Eberhard.

Dessen Bemerkung, das Gesundheitsamt stehe in engem Austausch mit den Verantwortlichen des Alters- und Pflegeheims Weingarten, legt die Vermutung nahe, der Fall «Weingarten» geniesse sehr hohe Priorität.

Die Pflege ist gemäss Eberhard seit dem Jahr 2020 ein kommunales Leistungsfeld. «Die Einwohnergemeinden haben dafür zu sorgen, dass Heime für pflege- und betreuungsbedürftige Personen betrieben werden, mit dem Ziel, den Bewohnern und Bewohnerinnen ein ihrer Persönlichkeit und ihrem Gesundheitszustand entsprechendes und möglichst eigenständiges Leben zu ermöglichen.» Der Kanton sei zuständig für die Aufsicht und die Bewilligung sowie für die Erarbeitung von Versorgungsplanungen.

Knapp 3000 Betten stehen zur Verfügung

Die Schliessung eines Alters- und Pflegeheims würde dazu führen, dass neue Plätze für die aktuellen Bewohnenden gesucht werden müssten. Aktuell bestehen im Kanton Solothurn knapp 3000 Betten in Alters- und Pflegeheimen. Gemäss Aussagen von Insidern besteht aktuell keine angespannte Lage bezüglich verfügbarer leerer Betten.