Im neuen Jahr stehen in vielen Bereichen wichtige Entscheidungen an. So wird im Projekt Neuer Bahnhofplatz Olten dem Gemeindeparlament im Sommer/Herbst ein Projektierungskredit zur Genehmigung unterbreitet. Schon im März soll es im Rahmen des Mobilitätsplans über ein neues Parkierungsreglement befinden und auf seiner Traktandenliste wird als Teil der Mobilitätsplanung im Jahr 2018 auch erneut ein Parkleitsystem stehen. Dazu gehört auch das neue Buskonzept, für welches im neuen Jahr Bushaltestellen an der Höhenstrasse für die neue Linienführung auf der rechten Aareseite erstellt werden müssen.

Im Planungsbereich gestartet werden sollen Vorbereitungen zur Wiederaufnahme der Projektierung einer Stadtteilverbindung Hammer, für welche der mögliche Realisierungshorizont mit den SBB abgeklärt werden soll, sowie die Grossbaustelle Ortsplanung, die mit der Erarbeitung eines kommunalen Leitbilds initialisiert wird.

Ein Konzept erarbeitet werden soll schliesslich auch für die Aufwertung des Ländiwegs. In der Innenstadt werden die Mühlegasse und die Baslerstrasse als nächste Bausteine der Umgestaltung beplant. Und im Rahmen des Projektes Sälipark 2020 wird ein Vorprojekt für die flankierenden Massnahmen auf dem Bifangplatz, der Bifangstrasse und der Riggenbachstrasse erarbeitet.

Weichenstellung für neuen Schulraum

Einen der grossen Brocken im neuen Jahr bildet zudem die Schulraumplanung: Im Januar 2018 soll das Gemeindeparlament über den Standort eines neuen Primarschulhauses und über die weitere Verwendung des Hübelischulhauses befinden. Dieser Entscheid beeinflusst auch das Raumprogramm als Grundlage für den 2018 geplanten Architekturwettbewerb. Mit zum Paket gehören Verstärkungen bei den Kindergärten und Gruppenräumen und die Klärung der Tagesstrukturen auf der linken und rechten Aareseite.

Apropos Tagesstrukturen: Diese bilden einen Bestandteil der Kinder-, Jugend- und Familienförderung, in deren Rahmen im neuen Jahr auch die Betreuungsgutscheine für Kinderkrippen und Tagesfamilien, die Weiterentwicklung der schulergänzenden Kinderbetreuung und die Umsetzung einer offenen Jugendarbeit mit einsprechenden personellen Ressourcen umgesetzt werden. Bereits vom Parlament genehmigt, sollen zudem das Hauptrasenfeld im Stadion erneuert und das Schwimmerbecken in der Badi mit Chromstahl verkleidet werden.

Im Kulturwesen steht der Umbau der Liegenschaft an der Konradstrasse 7 zum Haus der Museen auf dem Programm: Er soll Ende 2018 abgeschlossen sein, damit die drei Museen anschliessend bis zur Eröffnung im Herbst 2019 ihre in der Zwischenzeit erarbeiteten neuen Dauerausstellungen einrichten können. Während dieser Zeit soll quasi vor deren Haustüre auch die Sanierung der Konradstrasse weitergeführt bzw. abgeschlossen werden. Ferner sollen im neuen Jahr die Grundlagen für die Durchführung eines Wettbewerbs für das künftige Kunstmuseum definiert werden.

Bereits gestartet ist zudem eine Betriebs- und Umfeldanalyse der Stadtbibliothek, mit der die künftige Ausrichtung dieser Institution bestimmt werden soll. Zudem ist eine Volksabstimmung über die im vergangenen Dezember vom Parlament abgelehnte Fachstelle Kultur durchzuführen. Apropos Stelle: Nachdem das Parlament im November eine entsprechende Motion überwiesen hat, muss der Stadtrat auch im Bereich der Stadtentwicklung eine Vorlage ausarbeiten, um die personellen Ressourcen mit dem Ziel einer Entwicklungsstrategie und der raschen Planung und Umsetzung von Projekten auszubauen.

Neuer Schulhausstandort? Das Areal hinter der Stadthalle im Kleinholz.

Neuer Schulhausstandort? Das Areal hinter der Stadthalle im Kleinholz.

Reglemente auf dem Prüfstand

Im Bereich Sicherheit stehen neben dem Dauerthema Sicherheit im öffentlichen Raum in Koordination mit der Polizei Kanton Solothurn zudem organisatorische und reglementarische Arbeiten an: Neben der Überprüfung der Organisationsstruktur der Abteilung Ordnung und Sicherheit und der Prozessabläufe der Aufgaben aus dem kantonalen Wirtschaftsgesetz stehen die Revisionen des Taxireglements, des Feuerwehrreglements und der städtischen Marktordnung auf dem Programm.

Organisatorisches ist – neben der Erarbeitung des Sparpakets 2019 – auch im Finanz- und Informatikbereich angesagt: Hier werden ein Grundraster für die flächendeckende Einführung eines internen Kontroll-Systems (IKS) erarbeitet, eine neue Verlustscheinbewirtschaftung eingeführt und die elektronische Belegablage (eBeleg) eingeführt. Zu den Neuerungen gehören auch die Teilnahme mit der Abteilung Publikumsdienste am kantonalen Projekt eUmzug und das Pilotprojekt Behörden-Extranet.

Städtisches Integrationsprogramm

Im Bereich Integration bilden die Durchführung von Begrüssungs- und Informationsgesprächen für neu zugezogene Personen aus dem Ausland einen der Schwerpunkte, die im städtischen Integrationsprogramm 2018 bis 2021, mit dem die städtische Integrationsarbeit weiterentwickelt werden soll, ihren Niederschlag finden.

Im Sozialbereich steht die Einführung und die Umsetzung des kantonalen Aufsichts- und Revisionskonzeptes im Bereich der Sozialhilfe und die Weiterentwicklung des automatischen Datenmaustauschs mit dem Kanton auf dem Programm. Wohnen im Alter, Alters- und Pflegeheime sowie ambulante Leistungen lauten schliesslich die Themen im Schwerpunkt Alterspolitik. (sko)