Budget Olten - Olten spart beim Personal und in den Bereichen Bildung, Kultur und Freizeit

Künftig werden die Schulklassen in Olten grösser (derzeit bei 19 Schülerinnen und Schülern, SuS, neu bei 20 bis 23 SuS), reduzieren sich die Nettokosten von Kunstmuseum um 132 000 Franken und die des historischen Museums um 152 000 Franken, schlägt die Leistungsvereinbarung mit der Stadttheater AG mit 75 000 Franken weniger zu Buche.

Dies sind nur vier Massnahmen aus einer fast 100 Punkte umfassenden Liste, die gestern den Medien vorgestellt wurde und die, wenn sie denn vollumfänglich umgesetzt werden kann, zu Einsparungen gegenüber dem Budget 2014 von rund 5,3 Mio. Franken und «ganz grob geschätzt zur Streichung von zehn bis zwölf Stellen im Stadthaus» führen wird, wie sich Stadtpräsident Martin Wey und Stadtschreiber Markus Dietler an der gestrigen Medienkonferenz vorsichtig ausdrückten.

Bereits von 2013 auf 2014 hatte der Stadtrat rund 4,9 Mio. Franken weniger budgetiert. Das im vergangenen September angekündigte und jetzt präsentierte zweite Entlastungspaket bedeutet letztlich, trotz voraussichtlicher Mehrausgaben in der Höhe von rund 0,9 Mio. Franken, aber auch Gebührenerhöhungen von rund 1,5 Mio. Franken, doch eine satte Verbesserung.

Die grössten Reduktionen stammen aus Personalabbau sowie aus Einsparungen in den Bereichen Bildung, Kultur und Freizeit. Für das Budget 2016 wird zudem eine knappe weitere Million hinzu kommen.

Einsparungen: 4,7 Mio.

Die Mehrausgaben von rund 0,9 Mio. Franken sind insbesondere auf die Logopädie, die neu ein kommunales Angebot darstellt, auf kantonal vorgeschriebene Entlastungslektionen für Klassenlehrerfunktionen und auf die Folgen von Austritten angeschlossener Körperschaften aus der städtischen Pensionskasse zurückzuführen.

Bei den Gebührenerhöhungen dominieren die bereits beschlossene Erhöhung der Parkgebühren (780 000 Franken), die an der kommenden Mai-Parlamentssitzung zu diskutierenden Bestattungsgebühren (350 000 Franken) sowie die Mehreinnahmen aus der flächendeckenden Einführung der Blauen Zone (180 000 Franken).

Höhere Gebühren beschlossen wurden bereits auch für die Musikschule und via revidierte Gebührenordnung für einen Grossteil der städtischen Dienstleistungen.

Deutlicher Personalabbau

Beim erwähnten Personalabbau wirken sich einerseits bereits beschlossene und per Mitte 2014 in Kraft tretende Massnahmen in den Bereichen Stabsdienste - Personaldienst, Finanzkontrolle, Stadtentwicklung und Stadtplanung - sowie Hauswartung und Stadtpolizei auf das Budget 2015 aus.

Neu hinzu kommen die geplante Aufhebung der Fachstelle für Umwelt Energie Mobilität und ein Abbau in Folge Neuorganisation bei der Stadtkanzlei. Zusammengelegt werden die Abteilungen Steuerverwaltung und Stadtkasse; dies neben den bereits beschlossenen Vereinigungen von Stadtentwicklung und Stadtplanung zur Strategischen Planung sowie von Bestattungsamt und Inventuramt in der Finanzdirektion.

Rund 130 000 Franken werden beim Gesamtpersonal der Stadtverwaltung eingespart, indem etwa bei Dienstjubiläen entweder Freizeit oder lediglich der halbe Barbetrag bezogen werden kann und Austrittsgratifikationen bei Pensionierungen aufgehoben werden.

Erhebliche Kostenreduktionen sind im Bildungsbereich vorgesehen: Die Erhöhung der Klassengrössen bei der Primarschule auf über 20 Schülerinnen und Schüler, bei der Sek I (B und E) im Mittel auf mindestens 19 Schülerinnen und Schüler führt zu erheblichen Einsparungen von über 600 000 Franken im kommenden Jahr und gegen 1 Mio. Franken in den folgenden Jahren.

Allerdings bedeutet diese Praxis unter Umständen auch längere Schulwege für die Kinder. Ein Transfer von der einen zur andern Stadtseite ist nicht mehr tabu. Gespart wird ferner unter anderem bei der Begabtenförderung, beim Partnerunterricht an der Primarschule und durch die Rückführung extern angesiedelter Kindergärten in städtische Liegenschaften. Zudem werden auch Beiträge an schulische Veranstaltungen wie Lager, Exkursionen und Projektwochen reduziert.

Blaues Auge für Museen

Gekürzt wird auch im Bereich Kultur und Freizeit. Betroffen sind einerseits städtische Einrichtungen wie die Museen, die künftig alle drei einen Beitrag von je einer halben Million Franken erhalten sollen.

Von einer immer wieder kolportierten angedrohten Schliessung ist allerdings keine Rede. Die Stadtbibliothek erfährt einen Stellenrückbau um 50 Prozent, was «zu einer Reduktion der Öffnungszeiten führen dürfte», wie Wey ankündigte.

Ferner reduzieren sich die Beiträge unter anderem für Provisorium 8, den Robi, die Ludothek, Trendsport und den freiwilligen Schulsport. Wieder ins Budget aufgenommen werden soll aber die ursprünglich gestrichene Voliere; allerdings mit einer stark reduzierten Unterstützung von 35 000 Franken gegenüber bisher 80 000 bis 110 000 Franken jährlich.

Im Sozialbereich trifft es das Tagesheim Sonnegg mit der schon früher angekündigten Beitragsstreichung sowie das Begegnungszentrum Cultibo, dessen Unterstützung gemäss Parlamentsbeschluss reduziert wird.

Aus Kostengründen schliessen werden auch die Schalter der Einwohnerkontrolle am Samstag; im Gegenzug bleiben sie am Donnerstagabend länger offen. Kostendeckung wird neu bei der Feuerwehr und beim Inventuramt angestrebt.

In Diskussion ist sie auch im Bestattungswesen. Nurmehr reduzierte städtische Beiträge erhalten auch die Wirtschaftsförderung (-53 000 Franken) und Region Olten Tourismus (-27 000 Franken).

Die Massnahmenliste, wie sie der Stadtrat in einer ersten Lesung genehmigt hat, wird Ende April/Anfang Mai an den runden Tischen zur Vernehmlassung vorgelegt. An diesen Tischen sitzen neben den Fraktionen des Gemeindeparlaments Vertretungen des Gewerbeverbands, des Industrie- und Handelsvereins, der Betriebskommission der Stadtverwaltung und der Personalverbände sowie sämtlicher ausserparlamentarischer Kommissionen.

Nach ihren Rückmeldungen verabschiedet der Stadtrat sein Massnahmenpaket gegen Ende Mai. Dieses bildet die Basis für die anschliessende Ausarbeitung des Budgets 2015, das im November dem Gemeindeparlament vorgelegt wird.