Fusion Olten Plus
Olten Plus: Bessere Zukunftschancen kontra finanzielle Risiken

Die Stadt Olten will mit den umliegenden Gemeinden Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen fusionieren. Insgesamt 134 Fragebogen zur Fusion Olten Plus gingen bis zum 3.Februar, der Vernehmlassungsfrist, auf den Kanzleien ein.

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Die Gemeinde Olten will sich vergrössern.

Die Gemeinde Olten will sich vergrössern.

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Die fusionierte neue Einwohnergemeinde Olten hat grösseres Gewicht in Kanton und Region, führt zu Synergien, bietet eine ausgezeichnete Infrastruktur und die Gesamtentwicklung wird durch eine zentrale Führung verbessert. Die Risiken liegen weitgehend auf der finanziellen Seite, wo vor allem die bisherigen Oltnerinnen und Oltner eine Erhöhung des aktuellen Steuerfusses befürchten.

Dies einige der Ergebnisse der Anfang Jahr durchgeführten Vernehmlassung zur Fusion Olten Plus, wie aus einer Medienmitteilung der Steuerungsgruppe Fusion Olten plus vom Mittwoch hervorgeht.

Insgesamt 134 Fragebogen gingen während der Vernehmlassungsfrist für den Fusionsvertrag Olten plus ein, davon etwas mehr als die Hälfte aus Olten und knapp ein Drittel aus Trimbach.

Die 75 Rückmeldungen in Olten sahen die Chancen insbesondere in einer Erhöhung der Standortattraktivität, im grösseren Gewicht in Kanton und Region sowie in einer grossräumigen und nachhaltigen Raumplanung. Erwartet werden zudem Synergien durch den Abbau von Doppelspurigkeiten, ein Gewinn von neuen politischen Kräften und ein besserer Ausgleich der Zentrumslasten.

Ruf nach Kennzahlen

Auf der Gegenseite stehen finanzielle Befürchtungen: dass der Steuerfuss gegenüber dem aktuell geltenden wegen der Fusion angehoben werden müsse oder dann dass es zu einem Leistungsabbau komme, um die Finanzlücke zu schliessen. Als negative Argumente werden ferner eine Aufblähung der Verwaltung, unterschiedliche Interessen und Bedürfnisse der verschiedenen Stadtteile, eine Verstädterung der kleinen Gemeinden und ein Landverschleiss wegen erhöhter Nachfrage aufgeführt. Auch eine Erhöhung der Anteile von Ausländerinnen und Ausländern sowie von Sozialfällen wird aus Sicht der an der Vernehmlassung teilnehmenden Oltnerinnen und Oltner befürchtet.

Sie haben denn auch einen Informationsbedarf bezüglich Kennzahlen, insbesondere aus dem Finanzbereich. Und auch wie es zur heutigen Zusammensetzung der Fusionspartner kam, ist offensichtlich vielen nicht bekannt.

Bessere Gesamtentwicklung

Von den teilnehmenden Oltner Parteien haben sich die Grünen, die CVP und die Grünliberalen positiv zum Fusionsprojekt ausgesprochen, die SVP dagegen, insbesondere weil sie befürchtet, dass die finanziell solide Basis der Stadt Olten aufgrund der Fusion leiden könnte.

Auch die 42 Trimbacherinnen und Trimbacher, die sich vernehmen liessen, erwarten als Vorteile ein erhöhtes Gewicht der neuen Gemeinde und eine bessere Gesamtentwicklung dank zentraler Führung und Synergien - dies neben einem besseren Bildungsangebot und tieferen Steuern. Ihre Befürchtungen gehen in Richtung Verlust von Selbstständigkeit und Selbstbestimmung, politische Untervertretung und Vernachlässigung der «Aussengemeinden»; weitere Risiken sehen sie in einer unkontrollierten Überbauung der Baulandreserven und im Wegfall von Kultur und Vereinen. Hier ist der Grundtenor von CVP, SVP und SP positiv, während die FDP Chancen und Risiken als ausgeglichen erachtet.

Beitrag der Berggemeinden

Aus Hauenstein-Ifenthal und Wisen kommen Erwartungen auf tiefere Steuern und geringere Kosten dank Synergien, auf Professionalisierung der Behördentätigkeit und Nutzung der guten Infrastruktur der Stadt Olten. Unterstrichen werden zudem der wertvolle Beitrag der schönen Berggemeinden und der Vorteil, dass es für die Zusammenarbeit bei einer Fusion keine komplizierten Verträge mehr brauche. Auch hier werden die Gefahren in einem Verlust an persönlicher Einflussnahme am politischen Geschehen und in einem drohenden Verbauen der Landschaft geortet.

Der Schulvorstand Kreisprimarschule Hauenstein-Ifenthal/Wisen sieht wesentlichen Mehrwert - kurz- oder langfristig - in den verschiedenen Leistungsfeldern und betont, eine nachhaltige Regionalentwicklung brauche die Vision einer gemeinsamen Region. Was den Bereich Bildung angehe, gewähre die Fusion erweiterte Dispositionsmöglichkeiten innerhalb der kantonalen Vorgaben, stärke dezentrale Schulstandorte, erleichtere geplante Reformen und Veränderungen, spare Geld und optimiere die Chancengleichheit.

Regionale Steuerung und Gestaltung bringe Vorteile - effizienter, fachlich besser, politisch transparenter - und die Infrastrukturen würden einem erweiterten Nutzerbereich zugänglich.
Die Ergebnisse der Vernehmlassung werden Gegenstand einer Sitzung des Projektrats Fusion Olten plus, zusammengesetzt aus allen Exekutivmitgliedern der vier beteiligten Gemeinden, sein. Dieser wird auch die Themen festlegen, zu welchen in den Abstimmungsunterlagen zusätzliche Informationen erfolgen sollen, um möglichst viele der aufgeworfenen Fragen zu beantworten. (mgt/otr)