Olten
Neues Schulhaus nimmt erste Hürde – FDP scheitert mit Kürzungsantrag

Das Oltner Gemeindeparlament sagt Ja zum 40-Millionen-Kredit – die FDP scheitert mit ihrem Kürzungsantrag. Am 13. Juni kann nun die Oltner Stimmbevölkerung über zwei Varianten entscheiden: über ein Schulhaus mit oder ohne eine Dreifachturnhalle.

Fabian Muster
Merken
Drucken
Teilen
Auf diesem Sportplatz in Olten neben der existierenden Stadthalle soll das neue Schulhaus inklusive Dreifachturnhalle entstehen.

Auf diesem Sportplatz in Olten neben der existierenden Stadthalle soll das neue Schulhaus inklusive Dreifachturnhalle entstehen.

Bruno Kissling

Knapp 40 Millionen Franken soll das neue Schulhaus inklusive Dreifachturnhalle im Oltner Kleinholzquartier kosten (wir berichteten): Die Kostensteigerung war eines der Hauptthemen an der Gemeindeparlamentssitzung vom Donnerstagabend, die erneut virtuell abgehalten wurde. Die FDP stellte daher den Antrag, die Investitionen um insgesamt 15 Prozent zu kürzen. Damit käme das Schulhaus inklusive der Dreifachturnhalle auf noch 33,8 Millionen Franken zu stehen oder nur ein Schulhausbau ohne Turnhallen auf 24,4 Millionen Franken (bisher 28,7 Millionen). Fraktionschef Urs Knapp begründete den Antrag mit der «Kostenexplosion» in der Vergangenheit. Vor drei Jahren ging der Stadtrat im Finanzplan 2018–2024 noch davon aus, dass ein neues Schulhaus mit Turnhallen 15,5 Millionen Franken kosten würde. Aufgrund dieser Erfahrungen müsse befürchtet werden, so Knapp, dass der Kredit am Schluss am oberen Ende der angegebenen Bandbreite von 15 Prozent liegen werde, also bei über 45 Millionen Franken.

«Es braucht daher ein sehr klares Zeichen, dass das Parlament eine Trendumkehr will, um das gesamte Projekt an der Urne in der Volksabstimmung nicht zu gefährden.»

Baudirektionsleiter Kurt Schneider erläuterte den GemeindeparlamentarierInnen, was eine solche Kürzung für Folgen hätte: Das Projekt müsste angepasst werden; bei der Planung begänne die Stadt wieder bei einem früheren Punkt, was auch diese Kosten erhöhte; tiefere Investitionskosten hätten in seinen Augen aber auch höhere Betriebskosten zur Folge, weil etwa bei umweltbedeutsamen Investitionen wie Dämmung oder Fenstern gespart werden müsste. Kurzum: Das Projekt würde so stark ändern, dass die Bevölkerung nicht schon darüber abstimmen dürfte und der Termin zur Eröffnung mit Schuljahresbeginn 2024/25 nicht eingehalten werden könnte.

Auch die beiden zuständigen Stadtratsmitglieder verteidigten mit Vehemenz den eigenen Antrag ans Parlament. Baudirektor Thomas Marbet sagte, dass «nicht plötzlich die Spielregeln geändert werden könnten». Und dem Steuerzahler sei mit der «Kostenexplosion» – er nahm das Wort tatsächlich in den Mund – bisher kein Schaden entstanden: Es sei mit der Veränderung der Kosten höchstens zu veränderten Erwartungen gekommen. Zudem verwies er darauf, dass das Siegerprojekt des Architekturwettbewerbs ursprünglich sogar 41 Millionen gekostet hätte – und das günstigste der fünf Bestklassierten gewesen wäre. Der Vizestadtpräsident versprach ferner, dass es mit «dem Preis nur in eine Richtung gehen kann, nämlich nach unten». «Der Stadtrat hat weitere Kostenoptimierungen beschlossen.» Bildungsdirektorin Iris Schelbert, die vor drei Jahren die Hoffnung auf ein günstiges Projekt genährt hatte, machte ein Schuldeingeständnis: Man sei damals von «vollkommen falschen Voraussetzungen» ausgegangen und habe sich von den tiefen Kosten «blenden lassen». «Das war ein Fehler, es tut mir leid.»

Nach zweistündiger Diskussion obsiegte in der Schlussabstimmung der Antrag des Stadtrats gegen den Kürzungsantrag der FDP mit 22 zu 17 Stimmen. Es scherten zwei bürgerliche Vertreter aus, die sich nicht für eine Kürzung erwärmen konnten: FDP-Mitglied Anja Lanter und der fraktionslose Ernst Eggmann. Die linken Fraktionen mit Grüne, SP/Junge SP und Olten jetzt! stimmten hingegen geschlossen für den Stadtratsantrag. Am kommenden 13. Juni wird nun die Oltner Bevölkerung über das Projekt abstimmen: der Souverän kann über eine Variante mit und eine ohne Dreifachturnhalle befinden.