Olten
Olten muss Ausgaben und Investitionen stark kürzen

Die Stadt Olten verzeichnet grosse Steuereinbussen und rechnet mit Steuereinnahmen, die 20 Millionen Franken unter dem budgetierten Wert liegen. Deshalb muss die Stadt jetzt rund 9 Millionen sparen und die Investitionen auf ein Minimum reduzieren.

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Oltens Wahrzeichen: Holzbrücke über die Aare.

Oltens Wahrzeichen: Holzbrücke über die Aare.

Walter Schwager

Bereits an der Parlamentssitzung vom 24. Januar hatte der Stadtrat die Öffentlichkeit informiert, dass die Stadt derzeit bei den Steuereinnahmen der juristischen Personen massive Ausfälle verzeichnet. Diese Ausfälle hätten sich in den letzten Monaten noch zugespitzt.

Während die laufende Rechnung 2013 ursprünglich von einem ausgeglichenen Budget ausging, ist jetzt klar: Wegen den jüngsten Entwicklungen ist davon auszugehen, dass die Steuereinnahmen rund 20 Millionen Franken unter den budgetierten Werten liegen werden. Wie die Stadt in einem Communiqué schreibt, sei dies «eine Situation, die sich mittelfristig nicht stark verändern dürfte».

9 Millionen kürzen

Sachaufwand, Personalaufwand und Beiträge für das laufende Jahr müssen nun im Umfang von rund 9 Millionen Franken gekürzt und die vorgesehenen Investitionen auf ein absolutes Minimum reduziert werden. Die Direktionen sind damit beauftragt, die entsprechenden Vorschläge zu Handen des Stadtrates einzureichen.

Als Sofortmassnahmen hat der Stadtrat verfügt, dass - bis zum Vorliegen der Ergebnisse der laufenden Überprüfung - keine neuen Aufträge aus der laufenden Rechnung und dem Investitionsprogramm erteilt werden. Auch sollen Beiträge nur noch auf der Basis bestehender Leistungsvereinbarungen und gesetzlicher Grundlagen gewährt werden dürfen. «Es werden vorderhand keine neuen Stellen geschaffen und befristete Stellen werden nicht verlängert», heisst es. (ldu)