Mit dem hohen Verlust von 8 442 639.38 Franken schliesst das Rechnungsjahr 2014 der Einwohnergemeinde der Stadt Olten um 7,06 Mio. Franken besser als budgetiert ab. «Schuld» daran ist unter anderem ein dank Einsparungen vor allem im baulichen Unterhalt und bei Dienstleistungen Dritter um rund 2,75 Mio. Franken tieferer Sachaufwand. «Festzustellen ist indessen, dass vor allem der bauliche Unterhalt mittelfristig nicht auf diesem Niveau belassen werden kann, da sonst ein Zerfall der Infrastruktur droht», wie die Stadtkanzlei am Dienstag festhält.

Zum verbesserten Ergebnis beigetragen hat aber auch eine Senkung der Personalkosten um 464 000 Franken; dies obwohl einmalige Zusatzkosten von rund 0,78 Mio. Franken für Stellenaufhebungen bzw. damit verbundene vorzeitige Pensionierungen aufgewendet wurden.

Profit aus tieferer Steuerkraft

Profitieren konnte die Stadt zudem von der tieferen Steuerkraft, dank der die Entschädigungen an den Kanton für die Steuerveranlagungskosten tiefer ausfielen. Im Bereich der Beiträge musste bei der gesetzlichen Sozialhilfe erneut eine massive Zunahme der Nettokosten festgestellt werden; diesmal nicht aufgrund höherer Kosten, sondern aufgrund eines tieferen Beitrages aus dem Lastenausgleichfonds, was darauf hindeutet, dass andere Sozialregionen gewachsen sind.

Die Mehrkosten konnten indessen durch tiefere Beiträge an die Ergänzungsleistungen zuhanden des Kantons nahezu wieder wettgemacht werden. Erfreulicherweise wurden zudem die Beiträge an die Restkosten der Sozialregion stark unterschritten.

Mehr Gebühren und Steuern

Ein höherer Beitrag auf der Einnahmeseite resultiert aus den erhöhten Verwaltungs- und Parkplatzgebühren, die für ein Ansteigen der Entgelte um 1,14 Mio. Franken sorgten. Bei den Steuereinnahmen werden trotz eines schwierigen wirtschaftlichen Umfeldes die für das Jahr 2014 budgetierten Erträge voraussichtlich erreicht. Zusätzlich konnten aus den vorhergehenden Jahren einmalig zusätzliche Gewinnsteuern im Umfang von 3 Mio. Franken verbucht werden. Die verbuchten Steuereinnahmen von Seiten der juristischen Personen liegen dadurch rund 3,5 Mio. Franken über den Erwartungen, während diejenigen von Seiten der natürlichen Personen um 1,6 Mio. Franken besser erwartet wurden.

Die Unterschreitung wäre jedoch weit höher ausgefallen, wenn nicht ausserordentlich hohe Nach- und Strafsteuern im Umfang von 0,8 Mio. Franken eingegangen wären. Durch den Verkauf von Liegenschaften im Finanzvermögen konnten zudem Buchgewinne im Umfang von 0,3 Mio. Franken realisiert werden. Diese konnten die ausgebliebenen Erträge aus dem Finanz- und Verwaltungsvermögen (Dividenden etc.) nahezu wettmachen.

Mit Nettoinvestitionen von rund 17,4 Mio. Franken zu knapp 84% ausgeschöpft wurde das Investitionsbudget. Massgebend für die Unterschreitungen waren vor allem tiefere Kosten bzw. Verzögerungen bei der Sanierung des Stadthauses und tiefere Beiträge an die Fachhochschule Nordwestschweiz und die Entlastung Region Olten.

Pensionskasse schlägt zu Buche

Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 11,3 Prozent, wobei zu beachten ist, dass dieser nur durch die Veränderung des Umlaufvermögens und des kurzfristigen Fremdkapitals zustande gekommen ist. Nahezu alle Investitionen mussten somit durch die Aufnahme von Fremdkapital finanziert werden. Der effektive operative Cashloss betrug rund 4,3 Mio. Franken. Die Nettoverschuldung beträgt 4070 Franken pro Kopf.

Die starke Erhöhung ist im Wesentlichen auf die Vorgabe des Kantons zurückzuführen, die Schuldanerkennung der Pensionskasse neu mit einer Aktivierung im Verwaltungsvermögen und einer gleichzeitigen Passivierung in den Schulden zu verbuchen. Ohne die entsprechende, liquiditätsneutrale Buchung hätte die Pro-Kopf-Verschuldung «nur» 2157 Franken betragen. (sko/otr)